Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Planungen zur Umsetzung des Gutachtens zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk      
Ö 5  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 6  
Bürgerwillen zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung einholen  
Enthält Anlagen
0084/6  
Ö 7  
Havelchaussee II – Durchgangsverkehr beenden  
Enthält Anlagen
0052/6  
Ö 8  
Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
0055/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    30.06.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.07.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

DS.-NR.: 0055/6 Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen, beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349.

 

Der BVV ist zum 30.04.2022 zu berichten.

 

Abstimmung OrdVerkehr: einstimmig in geänderter Fassung angenommen

 

Der Ausschuss bittet den Ältestenrat, die DS in den Ausschuss für Stadtenwicklung (ffd) zu überweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    26.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen, beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349.

 

Der BVV ist zum 30.04.2022 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:    0      Enthaltung: 3

Ö 9  
"Rechts vor links" in der Trautenaustraße  
Enthält Anlagen
0075/6  
Ö 10  
Illegal abgestellte E-Roller  
Enthält Anlagen
0072/6  
Ö 11  
Bußgelder gegen herumliegende E-Roller!  
Enthält Anlagen
0081/6  
Ö 12  
Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung  
Enthält Anlagen
0056/6  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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