Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -

Bezeichnung:	5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Do, 21.04.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz:	https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße	1392/5
Ö 5		Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße	1393/5
Ö 6		Fahrrad Zu- und Abwege verbessern	1419/5
Ö 7		Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße	1452/5
Ö 8		Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen	1796/5
Ö 9		Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2	1837/5
Ö 10		Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden	1882/5
Ö 11		Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Karlsruher Straße und Heilbronner Straße	2036/5
Ö 12		Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen	2037/5
	19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.18 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, verstärkt mit Fahrbahnmarkierungen (Beispielsweise „30“ oder „Schule“) vor Schulen zu arbeiten. Die Grunewald Grundschule in der Delbrückstraße soll dabei Berücksichtigung finden. Der BVV ist bis zum 30.11.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
Ö 13		Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben	2039/5
Ö 14		Fußgängerinnen/Radfahrerinnenbrücke über die Bundesallee ausbessern	2040/5
Ö 15		Bordsteine absenken	2041/5
Ö 16		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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