Auszug - Verschiedenes  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 21.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032
 
Wortprotokoll
Beschluss

BV Wuttig bittet alle antragsstellenden Fraktionen darum, Vertagungswünsche im Vorhinein anzugeben.

 

BV Sell fragt nach dem Ergebnis der Rechtsprüfung bezüglich der Durchführung von Präsenzsitzungen.

 

BV Wuttig informiert, dass die Weiterleitung der Rechtsprüfung erfolgt sei.

 

BV Weise ergänzt, dass die Debatte im Ältestenrat bleiben sollte.

 

BV Sell bittet um Abstimmung bezüglich Präsenzveranstaltungen.

 

BV Sempf schließt sich der Äerung von BV Weise an. Bis nächsten Mittwoch werde im Ältestenrat eine Stellungnahme des Rechtsamtes und ein Hygienekonzept aus dem BVV-Büro erwartet. Danach könne man konkretes Vorgehen sicherstellen.

 

Abstimmungsergebnis dazu, ob der Ausschuss zukünftig in Präsenz tagen solle

 

Zustimmung: 5 Ablehnung: 8  Enthaltung: 3

 

BV Wuttig bedankt sich bei allen Mitgliedern für die Mitarbeit und schließt die Sitzung.

 

 

Vorsitzender        Protokoll

Wuttig         Eschner

 


 

 
 

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