Auszug - Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032
2037/5 Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr.Buß/Dr.Murach/Saßen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Murach begründet, dass es wichtig sei, zur Verkehrssicherheit beizutragen. Dies müsse teilweise auch durch entsprechende Symbole auf der Fahrbahn gekennzeichnet werden.

BzStR Schruoffeneger informiert, dass momentan 79 Piktogramme in Arbeit seien. Davon würden zwei vor der Grunewaldschule installiert werden.

BV Murach fragt nach einer Liste für das Protokoll.

 

Abstimmungsergebnis dazu, ob der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei

 

Zustimmung: 16 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

 


Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, verstärkt mit Fahrbahnmarkierungen (Beispielsweise „30“ oder „Schule“) vor Schulen zu arbeiten. Die Grunewald Grundschule in der Delbrückstraße soll dabei Berücksichtigung finden.

Der BVV ist bis zum 30.11.2021 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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