Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Do, 21.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1392/5  
Ö 5  
Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1393/5  
Ö 6  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 7  
Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1452/5  
Ö 8  
Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1796/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.28 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 23 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    27.10.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung und gegenüber der beauftragten Infravelo GmbH dafür einzusetzen, dass zwischen Auerbachtunnel im Eichkamp und dem Kaiserdamm eine regelkonforme und leistungsfähige Verbindung der beiden Radschnellwege RSV 3 (Wannseeroute) und RSV 5 (Westroute) hergestellt wird. Dazu ist auch der von der BVV bereits beschlossene Ausbau eines Radschnellwegs entlang der A100 über die Rudolf-Wissel-Brücke in Richtung Tegel (RSV 2) bzw. Wedding (Drs. 0310/5) zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.21 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 9  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 10  
Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 11  
Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Karlsruher Straße und Heilbronner Straße  
Enthält Anlagen
2036/5  
Ö 12  
Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen  
Enthält Anlagen
2037/5  
Ö 13  
Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
2039/5  
Ö 14  
Fußgänger*innen/Radfahrer*innenbrücke über die Bundesallee ausbessern  
Enthält Anlagen
2040/5  
Ö 15  
Bordsteine absenken  
Enthält Anlagen
2041/5  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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