Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Do, 21.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1392/5  
Ö 5  
Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1393/5  
Ö 6  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 7  
Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1452/5  
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der vorangeschrittenen Sitzungsdauer vertagt.

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheit und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2022 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

Mindestens sollte aber die Fußgängerampel um ein sogenanntes „Countdown-Signal“ erweitert werden.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2020 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:       0   Enthaltung: 1

Ö 8  
Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1796/5  
Ö 9  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 10  
Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 11  
Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Karlsruher Straße und Heilbronner Straße  
Enthält Anlagen
2036/5  
Ö 12  
Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen  
Enthält Anlagen
2037/5  
Ö 13  
Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
2039/5  
Ö 14  
Fußgänger*innen/Radfahrer*innenbrücke über die Bundesallee ausbessern  
Enthält Anlagen
2040/5  
Ö 15  
Bordsteine absenken  
Enthält Anlagen
2041/5  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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