Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -

Bezeichnung:	5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Do, 21.04.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz:	https://us06web.zoom.us/j/85699012893?pwd=dzl6OTBIS3QyWTNBTi9ZbVhoWU8wQT09 Meeting-ID: 856 9901 2893 Kenncode: 153032

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße	1392/5
	12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.13 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	15.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 20 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 16 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	06.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 12 - vertagt
	Der Antrag wurde unter TOP 1 vertagt.

	13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 5 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 3 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 4 - vertagt


	25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt, von den zuständigen Stellen einen geschützten Radstreifen (Fahrradangebotsstreifen) für Radfahrende in der Kantstraße nach dem Vorbild der Holzmarkstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einrichten zu lassen. Dieser Radstreifen sollte durch geeignete bauliche Maßnahmen von der übrigen Fahrbahntrasse abgetrennt sein. Der BVV ist bis zum 31. März 2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 1 Enthaltung: 0

	01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 5		Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße	1393/5
Ö 6		Fahrrad Zu- und Abwege verbessern	1419/5
Ö 7		Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße	1452/5
Ö 8		Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen	1796/5
Ö 9		Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2	1837/5
Ö 10		Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden	1882/5
Ö 11		Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Karlsruher Straße und Heilbronner Straße	2036/5
Ö 12		Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen	2037/5
Ö 13		Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben	2039/5
Ö 14		Fußgängerinnen/Radfahrerinnenbrücke über die Bundesallee ausbessern	2040/5
Ö 15		Bordsteine absenken	2041/5
Ö 16		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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