Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Niederschriften: 106., 111., 112. und 113. Sitzung      
Ö 3  
Milieuschutz für die Gebiete Amtsgerichtsplatz/Schloßstraße – Vorstellung des Gutachtens      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren  
Enthält Anlagen
1775/5  
Ö 6  
Entwicklungspotenziale für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1940/5  
Ö 7  
Spielplätze zum Leben erwecken  
Enthält Anlagen
1941/5  
Ö 8  
Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!  
Enthält Anlagen
1519/5  
Ö 9  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone  
Enthält Anlagen
1202/5  
Ö 10  
Sozialwohnungen bauen und erhalten  
Enthält Anlagen
1894/5  
Ö 11  
Freie Fahrt für Fahrradfahrer*innen  
0905/5  
Ö 12  
Neubau in der Reichsstraße II  
Enthält Anlagen
1533/5  
Ö 13  
Kulturquartier Fasanenplatz festlegen  
Enthält Anlagen
1712/5  
Ö 14  
Vorausschauende Stadtplanung vorantreiben- Flächenscreening offenlegen  
Enthält Anlagen
1913/5  
Ö 15  
Bauvorhaben Hubertusallee neu planen  
Enthält Anlagen
1963/5  
Ö 16  
Planungsgebiet Forckenbeckstraße  
Enthält Anlagen
1964/5  
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu.

 

 

 

   
    23.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 16 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    23.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für das Gebiet zwischen Hohenzollerndamm, Cunostraße, Friedrichshaller Straße, Mecklenburgische Straße und der A100 einen Rahmenplan zu entwickeln, an dessen Planungsziel sich begonnene und künftige Planungen ausrichten mögen.

Der erste Bericht ist der BVV bis zum 30.09.2022, der zweite Bericht bis zum 31.03.2023 und folgeweise im Halbjahresrhythmus zu geben.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Gebiet zwischen Hohenzollerndamm, Cunostraße, Friedrichshaller Straße, Mecklenburgische Straße und der A100 planerisch so zu entwickeln, dass die schon begonnene Planungstätigkeit an einem vom Bezirk gewollten Planungsziel für das gesamte benannte Gebiet, das ebenfalls vom Bezirksamt benannt werden soll, ausgerichtet werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2021 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:      0   Enthaltung: 2

Ö 17  
Doppelstrukturen auf dem Parkhaus der Deutschen Rentenversicherung  
Enthält Anlagen
1995/5  
Ö 18  
Klimanotstand in CW – Schwammstadt durch aktive Entsiegelung  
Enthält Anlagen
2042/5  
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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