Tagesordnung - 61. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau Teilnehmer möchten sich bitte im BV-Büro (begrenzte Besucherzahlen) anmelden sowie bei Teilnahme in der Sitzung einen Nachweis erbringen (geimpft, genesen, getestet)

Bezeichnung:	61. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau Teilnehmer möchten sich bitte im BV-Büro (begrenzte Besucherzahlen) anmelden sowie bei Teilnahme in der Sitzung einen Nachweis erbringen (geimpft, genesen, getestet)
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 11.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften: 48., 49., 51., 52., 53., 54. und 55. Sitzung
Ö 3		Laubbeseitigung auf Fahrradwegen	1474/5
Ö 4		Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule	1475/5
Ö 5		Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz	1476/5
Ö 6		Fahrradständer vor der Judith-Kerr-Grundschule	1903/5
Ö 7		Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße	1394/5
Ö 8		Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen	1794/5
Ö 9		Meyerinckplatz und Giesebrechtstraße vom Durchgangsverkehr entlasten	1890/5
Ö 10		Keine Lastwagen auf dem Heckerdamm	1965/5
Ö 11		Straßenüberquerung in der Eisenzahnstraße endlich verwirklichen	1966/5
Ö 12		DS-Nr. 1970/5 - Große Anfrage CDU-Fraktion Verkehrsführung Hubertusallee Ecke Warmbrunner Straße nicht rechtssicher und gefährlich?
Ö 13		Neue Planung der Rad-Vorrangroute Nord-Süd	1974/5
Ö 14		Verkehrssicherheit für die Hubertusallee: Rasen unterbinden und Sicherheitstempo 30	1976/5
	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.6 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	09.06.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt


	11.08.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 14 - vertagt


	13.08.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf der Hubertusallee regelmäßig die Geschwindigkeit kontrolliert wird und Blitzer aufgestellt werden. Zudem soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen, dass diese prüft, ob auf der Hubertusallee Tempo 30 angeordnet werden kann. Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Ö 15		Caprivibrücke	1977/5
Ö 16		Verkehrsberuhigung um den Leon-Jessel-Platz durchsetzen und Kiezblock ein-richten	1978/5
Ö 17		Kiezblock um die Grundschule am Rüdesheimer Platz	1980/5
Ö 18		Linie 282 bis Breite Straße verlängern	1983/5
Ö 19		Straßensperrung konsequent umsetzen - illegale Durchfahrt unterbinden	1986/5
Ö 20		Bezirkliches Konzept für E-Mobilität auf zwei Rädern vorlegen	1998/5
Ö 21		Kinder und Jugendliche schützen – Überquerung der Mecklenburgischen Straße sichern	2001/5
Ö 22		Errichtung eines temporären Zebrastreifens	2006/5
Ö 23		Südwestkorso sicherer gestalten	2008/5
Ö 24		Anbindung der Bolivarallee an das Fahrradnetz Berlin	2019/5
Ö 25		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 26		Verschiedenes

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