Auszug - Fahrradständer vor der Judith-Kerr-Grundschule  

Leon Rahn (Vertreter des KJP) begründet, dass es zu wenig Fahrradstellplätze vor der Schule geben würde.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass 50 weitere Stellplätze vor der Judith-Kerr-Grundschule geplant wären.

BD Dr. Stock fragt, wie viele Fahrradstellplätze denn tatsächlich benötigt würden.

Leon Rahn (Vertreter des KJP) erwidert, dass er keine genauen Zahlen parat hätte, von ihrer Seite allerdings auch genau 50 Plätze vorgeschlagen worden wären.

BV Sell fragt, wann dies umgesetzt werden würde.

BzStR Schruoffeneger wiederholt, dass darüber in der nächsten Sitzung durch die Priorisierung entschieden werden könne. Er hätte bereits den Vorschlag geschickt, die Abstellmöglichkeiten aus dem Schulwegsicherheitsprogramm auszulösen und in das Fahrradprogramm der Senatsverwaltung zu verschieben, sodass diese innerhalb eines Jahres abgearbeitet werden könnten.

BV Sell erklärt, dass dem Kinder- und Jugendparlament der Schriftverkehr fehlen würde und er es deshalb für wichtig erachte, sie darüber zu informieren, wann die Umsetzung stattfinde.

Leon Rahn (Vertreter des KJP) fragt nach dem Standort für die Abstellmöglichkeiten.

BzStR Schruoffeneger zeigt einen Übersichtsplan.

BV Murach unterstützt den Vorschlag von BzStR Schruoffeneger, die Fahrradabstellmöglichkeiten aus einem anderen Topf zu finanzieren.

Es folgt die Abstimmung:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht Fahrradständer für die Judith-Kerr-Grundschule bereitzustellen

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

BV Gusy merkt an, dass ein regelmäßiger Kontakt zum KJP wichtig sei, damit eine schnellere Bearbeitung der Anträge erfolgen könne.

Der Vorsitzende BV Saßen erläutert, dass einige Anträge aus dem Februar 2020 erst jetzt bearbeitet werden konnten, da diese zuvor mehrfach vertagt worden seien, es einen Wechsel in der Geschäftsstelle gegeben hätte und er großen Wert darauflegt, dass Vertreter*innen aus dem KJP anwesend sein können.

BV Sell pflichtet ihm bei.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht Fahrradständer für die Judith-Kerr-Grundschule bereitzustellen

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: