Auszug - Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  

Mathilde Wölk (Vertreterin des KJP) stellt vor, dass eine Gefahrensituation vor der Nehring-Grundschule durch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen bestehen würde. Um dieser entgegenzuwirken, werde ein Antrag für einen Zebrastreifen gestellt.

BV Kaas Elias bedankt sich für den Antrag und zeigt Verständnis für das Problem. Die Sicherheit vor Schulen sei schon öfter diskutiert worden und es gehe darum, die Gefahrensituationen zu entschärfen. In der Umsetzung sei ein Zebrastreifen nicht realisierbar. Gerade in diesem Fall sei bereits ein verkehrsberuhigter Bereich vorhanden. Er schlägt vor, Kiss&Ride-Zonen für sicheres Bringen und Abholen zu errichten.

BD Dr. Stock ist einer Meinung mit BV Kaas Elias und bittet das Bezirksamt darum, Maßnahmen zu vollziehen, die der Verkehrssicherheit zuträglich wären.

BV Heyne erinnert daran, dass zusammen mit dem Schulausschuss Maßnahmen bezüglich der Schulwegsicherheit diskutiert worden wären und fragt BzStR Schruoffeneger in diesem Zusammenhang, welche hiervon konkret für die Nehring-Grundschule gelten würden.

BzStR Schruoffeneger erläutert, dass für die Umsetzung der Gutachten ein Volumen von 40 Mio. Euro benötigt werden würde. Aufgrund des Umfangs könne die Umsetzung nicht im normalen Tagesgeschehen erfolgen, sondern würde nach und nach erfolgen. Für die Nehring-Grundschule sei konkret eine Kiss&Go-Zone geplant. Nach den Herbstferien sei außerdem geplant, eine Schulstraße zu errichten. Dafür solle eine Woche lang die Straße gesperrt werden. Weitere Maßnahmen wären einige Sichtbeziehungsänderungen, das Schaffen von Barrierefreiheit, die Überarbeitung von Querungsmöglichkeiten, die Erneuerung von Radabstellmöglichkeiten und ein Witterungsschutz für die Haltestelle. Aufgabe des Ausschusses bei der Schulwegsicherheit sei es, eine Priorisierung vorzunehmen.

BD Frey spricht an, dass der Antrag richtig sei und eine gute Intention habe, man allerdings auch sehe, dass bereits in Planung sei, für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu sorgen.

BV Heyne ergänzt, dass er den Antrag durch die geplanten Maßnahmen durch Verwaltungshandeln erledigt sehe.

BV Gusy unterstützt diese Ansicht.

Simon Özkan (Vertreter des KJP) ergänzt, dass die Autos in der Nähe der Schule schneller fahren würden als vorgeschrieben.

BV Dr. Murach geht darauf ein, dass das Maßnahmenpaket durchaus seinen Sinn erfüllen würde. Er würde weitere präventive Maßnahmen wie das Hinweisen auf den Schulanfang als sinnvoll erachten.

BV Kaas Elias stimmt zu und sieht den Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt. Dies bedeute allerdings kein Aus für einen Zebrastreifen auf lange Sicht. Wenn dieser nach Umsetzung der Maßnahmen immer noch benötigt werde, könne er errichtet werden.

Es folgt die Abstimmung:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird gebeten, über die Anbringung von Zebrastreifen vor der Nehring- Grundschule nachzudenken. Die Zebrastreifen sollen Schüler*innen beim sicheren Überqueren der Nehringstraße helfen und mögliche Gefahren neutralisieren.

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, über die Anbringung von Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule nachzudenken. Die Zebrastreifen sollen Schüler*innen beim sicheren Überqueren der Nehringstraße helfen und mögliche Gefahren neutralisieren.

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: