Auszug - Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen  

BV Saßen teilt mit, dass der Rückbau der Poller erfolgt sei. Er schlägt vor, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

Es folgt die Abstimmung:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Dez. 2020 quer über den Kläre-Bloch-Platz installierte erste Pollerreihe zeitnah zurück bauen zu lassen. Die angestrebte Verpollerung des Platzes würde dessen Nutzbarkeit und Gestaltung massiv beeinträchtigen und dort spielende Kinder gefährden.

Stattdessen wird das Bezirksamt aufgefordert, soweit erforderlich, nach einer anderen Lösung für den Schutz der Nutzer*innen und des Plattenbelags auf dem Platz vor Falschparkern zu sorgen und die verschiedenen Lösungsalternativen - vor der eventuellen Veranlassung neuer Bauaktivitäten - in den zuständigen BVV-Ausschüssen, aber auch den interessierten Anwohner*innen und Nutzer*innen des Platzes vorzustellen. Darüber hinaus ist auch eine Ergänzung von Sitzgelegenheiten auf dem Platz zu prüfen.

Zusätzlich wird das Bezirksamt gebeten, der BVV bzw. den zuständigen Ausschüssen schriftlich darzulegen, welche Kosten durch die nach 2014 wiederholte Verpollerung des Platzes und deren Rückbau entstehen bzw. entstanden sind und wer für diese Fehlinvestition im BA die Verantwortung übernimmt.

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Dez. 2020 quer über den Kläre-Bloch-Platz installierte erste Pollerreihe zeitnah zurück bauen zu lassen. Die angestrebte Verpollerung des Platzes würde dessen Nutzbarkeit und Gestaltung massiv beeinträchtigen und dort spielende Kinder gefährden.

Stattdessen wird das Bezirksamt aufgefordert, soweit erforderlich, nach einer anderen Lösung für den Schutz der Nutzer*innen und des Plattenbelags auf dem Platz vor Falschparkern zu sorgen und die verschiedenen Lösungsalternativen - vor der eventuellen Veranlassung neuer Bauaktivitäten - in den zuständigen BVV-Ausschüssen, aber auch den interessierten Anwohner*innen und Nutzer*innen des Platzes vorzustellen. Darüber hinaus ist auch eine Ergänzung von Sitzgelegenheiten auf dem Platz zu prüfen.

Zusätzlich wird das Bezirksamt gebeten, der BVV bzw. den zuständigen Ausschüssen schriftlich darzulegen, welche Kosten durch die nach 2014 wiederholte Verpollerung des Platzes und deren Rückbau entstehen bzw. entstanden sind und wer für diese Fehlinvestition im BA die Verantwortung übernimmt. 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: