Auszug - Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  

Der Vorsitzende BV Saßen leitet ein, dass es sich bei den Anträgen der Tagesordnungspunkte 3, 4, 5 und 6 um Anträge des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) handeln würde. Hierfür sind heute Vertreter*innen des KJP anwesend.

Simon Özkan (Vertreter des KJP) begründet, dass Laub eine Gefahrenquelle auf Fahrradwegen darstellen würde. Das würde dazu führen, dass das Fahrrad als Verkehrsmittel weniger genutzt werden würde.

BV Heyne erinnert sich an einen Fall aus dem Jahr 2013. Hier wäre die BSR die zuständige Stelle gewesen. Er fragt, ob sich daran etwas geändert hätte.

BzStR Schruoffeneger bejaht, dass die BSR zuständig wäre.

BV Heyne weist darauf hin, dass der Antrag überarbeitet werden solle, damit die BSR als Adressat klar erfasst werden könne.

BV Dr. Murach möchte den Antrag dahingehend umformulieren, dass sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für die Beseitigung des Laubes einsetzen solle.

Es folgt die Abstimmung:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die jährliche, gründliche Beseitigung von Laub auf Fahrradwegen einzusetzen. Dies sollte insbesondere in der Umgebung der Cecilien-Grundschule geschehen.

Ursprungstext:
Die BVV soll sich beim Bezirksamt für die jährliche, gründliche Abschaffung von Laub auf Fahrradwegen einsetzen. Dies sollte insbesondere in der Umgebung der Cecilien- Grundschule geschehen.

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

 Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 13 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die jährliche, gründliche Beseitigung von Laub auf Fahrradwegen einzusetzen. Dies sollte insbesondere in der Umgebung der Cecilien-Grundschule geschehen.

Ursprungstext:

Die BVV soll sich beim Bezirksamt für die jährliche, gründliche Abschaffung von Laub auf Fahrradwegen einsetzen. Dies sollte insbesondere in der Umgebung der Cecilien-Grundschule geschehen.

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments)

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: