Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Autobahn A 100 überbauen
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 4  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen  
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 5  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 6  
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1466/5  
Ö 7  
Straßenüberquerung im Bereich der Breite Straße zwischen Cuno- und Berkaer Str.  
Enthält Anlagen
1492/5  
Ö 8  
Kiezblocks für Charlottenburg-Wilmersdorf Neu: Kiezblocks/Superblocks für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1498/5  
Ö 9  
Karl-August-Platz kurzfristig entlasten  
Enthält Anlagen
1501/5  
Ö 10  
Mobilitätshub am S-Bahnhof Halensee schaffen  
Enthält Anlagen
1504/5  
Ö 11  
„Superblocks“ für Anwohner*innen – mehr Barcelona wagen!  
Enthält Anlagen
1510/5  
Ö 12  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 13  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 14  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 15  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 16  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 17  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Der Bezirk wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine Entlassung der Havelchaussee aus dem Hauptverkehrsstraßennetz ermöglicht wird, um die Havelchaussee zwischen Postfenn und Kronprinzessinnenweg in eine Fahrradstraße umzuwandeln.

Das Bezirksamt wird nach der Entlassung der Havelchaussee aus dem Hauptverkehrsstraßennetz aufgefordert, in Absprache mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf, eine vollständige Sperrung für den motorisierten Durchgangsverkehr, z.B. durch einen Modalfilter und andere Maßnahmen, einzurichten. Dabei ist die freie Durchfahrt für den Bus- und Radverkehr zu gewährleisten. Die Ausflugsgaststätten sollten weiterhin für Pkw-Anlieger*innen erreichbar sein.

In alle Planungen sind der bezirkliche Fahr-Rat und die in ihm vertretenen Initiativen und Verbände sowie die Initiator*innen der Online-Petition „Macht die Havelchaussee zur Fahrradstraße!“ zu beteiligen.

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten, sich bei der BVG und beim Aufgabenträger dafür einzusetzen, dass das Busangebot enger vertaktet und auf die Abendstunden ausgedehnt wird.

Der BVV ist bis zum 31.01.2021 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:       7   Enthaltung: 0

Ö 18  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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