Auszug - Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen
BV Dr. Seyfert erläutert den Antrag und führt Beispiele wie die Sportanlage im Volkspark Wilmersdorf und das Mommsenstadion an.
BV Kaas Elias zeigt sich erstaunt über den Antrag, es gäbe bereits ein Konzept dessen Unterlagen in das Internet eingestellt worden seien, die Fraktion B90/Grüne sehe den Antrag also als durch Verwaltungshandeln erledigt an.
BzStR Schruoffeneger verweist auch auf das Fahrradabstellanlagenkonzept und auf aktuelle Planungen am Mommsenstadion.
BV Recke bittet das Bezirksamt um Stellungnahme über aktuellen Stand und den Zeithorizont des Fahrradabstellanlagenkonzeptes.
BzStR Schruoffeneger erläutert, dass das Konzept 7500 zusätzliche Bügel im Bezirk vorsehe, davon seien 600 – 700 bereits realisiert, derzeit befinde man sich aber in Verhandlungen mit SenUVK bezüglich der weiteren Finanzierung.
BV Mattern bestätigt Nachsteuerungsbedarfe und sieht den Antrag damit nicht zwingend als durch Verwaltungshandeln erledigt, die CDU-Fraktion würde den Antrag dennoch ablehnen, da parallel das Konzept laufen würde. Er kritisiert zudem das Konzept, da es sich nicht an Bedarfen, sondern an Prognosen orientiere.
Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, an sämtlichen öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Anlagen der Objektart Spielplätze (z.B. Bolzplätze) zu überprüfen, ob ausreichend Fahrradbügel vorhanden sind. Im Bedarfsfall sollen fehlende Bügel montiert werden.
Der BVV ist bis zum 31. März 2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis:
dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 3 |
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