Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Autobahn A 100 überbauen
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 4  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen  
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 5  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 6  
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1466/5  
Ö 7  
Straßenüberquerung im Bereich der Breite Straße zwischen Cuno- und Berkaer Str.  
Enthält Anlagen
1492/5  
Ö 8  
Kiezblocks für Charlottenburg-Wilmersdorf Neu: Kiezblocks/Superblocks für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1498/5  
    23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 24 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Anwohner*innen und Initiativen mögliche Gebiete zu benennen, die als „Kiezblocks“ ausgewiesen werden sollen, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Dabei soll auch die Einführung von Superblocks geprüft werden. Superblocks sind nur einzuführen, wenn gewährleistet ist, dass es zu keiner Gentrifizierung, zur Immobilienspekulation bzw. zur Herausbildung von „Gated Communities“ im Block kommt.

 

Die weitere Umsetzung soll in einem partizipativen Verfahren mit zum Beispiel Vorortveranstaltungen und Workshops erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9  
Karl-August-Platz kurzfristig entlasten  
Enthält Anlagen
1501/5  
Ö 10  
Mobilitätshub am S-Bahnhof Halensee schaffen  
Enthält Anlagen
1504/5  
Ö 11  
„Superblocks“ für Anwohner*innen – mehr Barcelona wagen!  
Enthält Anlagen
1510/5  
Ö 12  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 13  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 14  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 15  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 16  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 17  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 18  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 19  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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