Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 29.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Aufwertung des Bundesplatzes V, Tempo 30  
0439/4  
Ö 4  
Aufwertung des Bundesplatzes VI, Tempo 30 nachts  
0440/4  
Ö 5  
Wartehäuschen und Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen  
0443/4  
Ö 6  
Einbahnstraßenregelung Clausewitzstraße/Giesebrechtstraße  
0445/4  
Ö 7  
Ladezone Giesebrechtstraße 4  
0446/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, eine Ladezone für den entstehenden Supermarkt in der Giesebrechtstr. 4 am Meyerinckplatz nicht genehmigen zu müssen, da bei dem genehmigten Lieferverkehr von 5-8 Lieferfahrzeugen wöchentlich eine Ladezone nicht notwendig ist.

Der BVV ist bis zum 31.03.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Ladezone für den entstehenden Supermarkt in der Giesebrechtstr. 4 am Meyerinckplatz nicht zu genehmigen, da bei dem genehmigten Lieferverkehr von 5-8 Lieferfahrzeugen wöchentlich eine Ladezone nicht notwendig ist.

Der BVV ist bis zum 28.2.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Zillestraße: Änderung der Sperre Höhe Fritschestraße  
0480/4  
Ö 9  
Zillestraße zwischen Fritschestraße und Schlossstraße für Radfahrer attraktiver machen  
0481/4  
Ö 10  
Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz  
0471/4  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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