Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 29.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Aufwertung des Bundesplatzes V, Tempo 30  
0439/4  
Ö 4  
Aufwertung des Bundesplatzes VI, Tempo 30 nachts  
0440/4  
Ö 5  
Wartehäuschen und Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen  
0443/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BVG und wenn nötig den zuständigen Stellen in der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, das Wartehäuschen und die Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen, um auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen und ältere Fahrgästen zu ermöglichen, den nahenden Bus rechtzeitig erreichen zu können.

Der BVV ist bis zum 31.03.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Einbahnstraßenregelung Clausewitzstraße/Giesebrechtstraße  
0445/4  
Ö 7  
Ladezone Giesebrechtstraße 4  
0446/4  
Ö 8  
Zillestraße: Änderung der Sperre Höhe Fritschestraße  
0480/4  
Ö 9  
Zillestraße zwischen Fritschestraße und Schlossstraße für Radfahrer attraktiver machen  
0481/4  
Ö 10  
Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz  
0471/4  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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