Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
Ö 4  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
 1218/3  
Ö 6  
Brötchentaste  
1964/3  
Ö 7  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zur Einführung der "Brötchentaste" zumindest einen Bezirksparkschein, der das Parken in allen Parkzonen des Bezirks ermöglicht, einzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:    13                   Enthaltung:              0
   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 
Ö 8  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9  
Wartezeit verkürzen!  
2035/3  
Ö 10  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 11  
Stadionparkzone: Anwohnerdialog fortsetzen und Probelauf zur Pyronale 2011 starten  
1989/3  
Ö 12  
Weitere Zebrastreifen schaffen  
2133/3  
Ö 13  
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen!  
1968/3  
Ö 14  
Lückenloser Fahrradangebotsstreifen in der Uhlandstraße  
2088/3  
Ö 15  
Rechte Aktivitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unternerhmer-/innen nicht allein lassen  
2003/3  
Ö 16  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen  
2047/3  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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