Auszug - Brötchentaste  

 
 
58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1964/3 Brötchentaste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Block/Heyne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wird ohne Aussprache mit 6:9:0 Stimmen abgelehnt und ihm wird einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt

Der Antrag wird ohne Aussprache mit 6:9:0 Stimmen abgelehnt und ihm wird einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Parkscheinautomaten im Bezirk mit der sog. Brötchentaste auszustatten, um Kurzparkern ein kostenloses Parken zu ermöglichen (im Volksmund: um mal eben Brötchen zu holen). Die kostenlose Parkzeit ist auf 15 Minuten zu beschränken.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:      9                 Enthaltung:              0

 
 

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