Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
Ö 4  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.12.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine Anbindung der Messe an den Flughafen BBI einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.12.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine bessere Anbindung der Messe an den Flughafen BER einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Brötchentaste  
1964/3  
Ö 7  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 8  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9  
Wartezeit verkürzen!  
2035/3  
Ö 10  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 11  
Stadionparkzone: Anwohnerdialog fortsetzen und Probelauf zur Pyronale 2011 starten  
1989/3  
Ö 12  
Weitere Zebrastreifen schaffen  
2133/3  
Ö 13  
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen!  
1968/3  
Ö 14  
Lückenloser Fahrradangebotsstreifen in der Uhlandstraße  
2088/3  
Ö 15  
Rechte Aktivitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unternerhmer-/innen nicht allein lassen  
2003/3  
Ö 16  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen  
2047/3  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen