Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
Ö 4  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
    20.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Volkspark" erreicht werden kann, sodass die dort die Straße querenden Kinder der Tagesgroßpflegestellen und Kitas nicht durch den fließenden Individualverkehr gefährdet werden.

 

Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob eine Ausweisung der Straße "Am Volkspark" als verkehrsberuhigte Zone oder die Anordnung der vorhandenen Parkplätze als Querparkbereich geeignet sind, um eine geschwindigkeitsreduzierte Verkehrssituation zu schaffen, die den Kindern das Queren der Straße mit einem geringeren Unfallgefährdungsrisiko als bisher ermöglichen würde.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:  1                     Enthaltung:              0

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der FDP beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Die Fraktion der FDP beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten. Die BVV lehnt die Überweisung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 5  
Messe an die Regionalbahn anbinden  
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 6  
Brötchentaste  
1964/3  
Ö 7  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 8  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9  
Wartezeit verkürzen!  
2035/3  
Ö 10  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 11  
Stadionparkzone: Anwohnerdialog fortsetzen und Probelauf zur Pyronale 2011 starten  
1989/3  
Ö 12  
Weitere Zebrastreifen schaffen  
2133/3  
Ö 13  
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen!  
1968/3  
Ö 14  
Lückenloser Fahrradangebotsstreifen in der Uhlandstraße  
2088/3  
Ö 15  
Rechte Aktivitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unternerhmer-/innen nicht allein lassen  
2003/3  
Ö 16  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen  
2047/3  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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