Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
2048/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Keine erneute Entmachtung der Bezirke!  
2053/3  
Ö 2.3  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines beratenden und stellv. beratenden Mitglieds      
Ö 3.2  
Wahl einer Patientenfürsprecherin      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2049/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung zu Haushaltsfragen im Bezirk  
2051/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
"Lebensort der Vielfalt" aktiv unterstützen  
2050/3  
Ö 7.2  
Geschlechtsspezifische Datenerhebung zur Sportstättennutzung  
2052/3  
Ö 7.3  
Friedrich Hollaender ehren!  
1918/3  
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
    Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag

Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag. Die Fraktion B´90/Grüne legt einen Änderungsantrag „Trude Hesterberg ehren!“ vor. Er wird an alle verteilt.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Ursprungsantrag vertagt.

 

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die CDU- und die SPD- Fraktion begründen ihren Antrag und teilen mit, dem Änderungsantrag der Fraktion B´90/Grüne nicht zuzustimmen. Hierzu informiert die SPD-Fraktion über Recherchen, die ergaben, dass die Meinung Trude Hesterbergs bezüglich des Nationalsozialistischen Regimes nicht eindeutig war.

Frau Vatter betont, dass der Fokus auf die Ehrung weiblicher Persönlichkeiten gerichtet werden muss. Ihrer Meinung nach sollten Frauen daher bei der Straßenbenennung bevorzugt werden. Frau Bezirksbürgermeisterin Thiemen verweist zudem auf einen BVV-Beschluss von 2001. Danach ist es auch möglich, Frauen und Männer zu ehren, die im Widerstand gegen das Nationalsozialistische Regime standen.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den bisherigen Rankeplatz in Friedrich-Hollaender-Platz umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

 

Begründung:

Der Historiker Ranke ist durch die ebenfalls in der City West befindliche Rankestr. bereits geehrt, allerdings fehlt in Berlin eine entsprechende Ehrung des Komponisten Friedrich Hollaender (1896-1976). Diese soll durch die Benennung des Platzes an der Ecke Lietzenburger Str./Bundesallee erfolgen und pünktlich zur Fertigstellung der Neugestaltung des Platzes im Sommer 2011 umgesetzt sein.

 

Nach kurzer Diskussion werden die Anträge zur Abstimmung aufgerufen:

 

Änderungsantrag:

 

dafür:              2                                          dagegen:              8                                          Enthaltung:              2

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     2                  Enthaltung:              1

   
    24.02.2011 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den bisherigen Rankeplatz in Friedrich-Hollaender-Platz umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.04.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:       0                Enthaltung:              2

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 7.4  
Wildschweinplage II  
1855/3  
Ö 7.5  
Grunewaldzentrum gegenüber Wasserbetrieben unterstützen  
2039/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Neuausrichtung JobCenter 2011  
2017/3  
Ö 8.2  
Hurra, die Touris kommen!  
2027/3  
Ö 8.3  
Entwicklung des bezirklichen Wohnungsbestands  
2036/3  
Ö 8.4  
Wohnstandort Reichsstraße / Ecke Spandauer Damm weiter entwickeln  
2037/3  
Ö 8.5  
Schöne neue Welt in der City West  
1896/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Einbau von BHKWs in bezirkliche Liegenschaften
1663/3  
Ö 9.2  
Tag des Fairen Handels in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1863/3  
Ö 9.3  
Bürgernähe bei Wahlen erwünscht!  
Enthält Anlagen
1461/3  
Ö 9.4  
Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung
1709/2  
Ö 9.5  
Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten
1788/2  
Ö 9.6  
Sonderhygieneprüfung in allen Schulen
Enthält Anlagen
1976/2  
Ö 9.7  
Offenlegung städtebaulicher Verträge
1758/3  
Ö 9.8  
Historisches Kurfürstendammfest
1816/3  
Ö 9.9  
Programmvielfalt erhalten!
1885/3  
Ö 9.10  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 9.11  
125 Jahre Kurfürstendamm  
1956/3  
Ö 9.12  
Preiserhöhungen aussetzen
1965/3  
Ö 9.13  
Eichkamp nicht abhängen
1967/3  
Ö 9.14  
Spielplätze bestreifen  
1977/3  
Ö 9.15  
Sanierung der AVUS auf Lärmsanierung nutzen neu: AVUS-Sanierung auch für Lärmschutz nutzen
1987/3  
Ö 9.16  
Vorwegweiser vor dem Dreieck Funkturm verbessern
2000/3  
Ö 9.17  
Ampelmasten an Straßenkreuzungen bzw. Fußgängerüberwegen im Schneewinter freiräumen
1991/3  
Ö 9.18  
Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  
2012/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kolonie Durlach schützen  
1998/3  
Ö 10.2  
Einrichtung von Fahrradangebotsstreifen aussetzen  
2008/3  
Ö 10.3  
Umgestaltung Olivaer Platz  
2009/3  
Ö 10.4  
Tor zum Kurfürstendamm optisch aufwerten  
2019/3  
Ö 10.5  
Rüge des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes für Jugend, Schule, Familie und Sport wegen Strafzahlungen aufgrund von Fristversäumnissen!  
2015/3  
Ö 10.6  
Fristgerechte Vorlagen an den Hauptausschuss und die Senatsverwaltung für Finanzen gewährleisten  
2040/3  
Ö 10.7  
Haus des Sports erhalten!  
2020/3  
Ö 10.8  
Raumkonzept für die Vereine im Haus des Sports vorlegen  
2031/3  
Ö 10.9  
Behutsamer Umgang mit lebenden Denkmälern  
2038/3  
Ö 10.10  
Bürgeramtsarbeit in Westend sicherstellen  
2028/3  
Ö 10.11  
Baukostencontrolling - Analyse und Maßnahmen  
2021/3  
Ö 10.12  
Kein Schwerlastverkehr auf dem Heckerdamm!  
2022/3  
Ö 10.13  
Mauerbau vor 50 Jahren auch im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sichtbar machen  
2029/3  
Ö 10.14  
Fußgängerampel für Sehbehinderte und Blinde herrichten  
2023/3  
Ö 10.15  
Parkregelung in der Westfälischen Straße  
2041/3  
Ö 10.16  
Eissportanlage an der Glockenturmstraße auf sicheres finanzielles Fundament stellen  
2030/3  
Ö 10.17  
Naschspielplätze einrichten  
2024/3  
Ö 10.18  
Nachvollziehbare Regelung des Radverkehrs auf der Waldschulallee  
2032/3  
Ö 10.19  
Trinkwasserbrunnen an alle Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen!  
2025/3  
Ö 10.20  
Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?  
2045/3  
Ö 10.21  
Spiegelanbringung zur Verkehrssicherung Straße 70 / Reichweindamm  
2026/3  
Ö 10.22  
Wildschweine im Stadtgebiet - wirksame Konzepte  
2033/3  
Ö 10.23  
"Busrennstrecke Heerstraße?"  
2034/3  
Ö 10.24  
Auerbachtunnel muss befahrbar bleiben  
2042/3  
Ö 10.25  
Wartezeit verkürzen!  
2035/3  
Ö 10.26  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011  
2046/3  
Ö 10.27  
Digitales Rathaus  
2043/3  
Ö 10.28  
Freibäder fit machen  
2044/3  
Ö 10.29  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen  
2047/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Annahmeverfahren 7. Klassen für das Schuljahr 2011/2012  
2018/3  
Ö 11.2  
Fahrradangebotsstreifen  
2007/3  
               
 
 

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