Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Datum: Fr, 03.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 26. und 27. Sitzung      
Ö 3  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011 Beratung der Abteilung Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal Kapitel 3302, 3304, 3308, 3310, 3510, 3511, 3512, 3513, 3981, 4410 BE: Herr BzStR Krüger  
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 4  
DS-Nr. 1343/3 - Große Anfrage B'90/Grüne betr. Bezirklicher Wohnungsmarkt, Mietentwicklung und Segregationstendenzen      
Ö 5  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
1347/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    03.07.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin auch nach der Einführung der Behördenrufnummer 115 sicherzustellen, dass eine kostengünstige Berliner Festnetzrufnummer zum Erreichen des Bezirksamtes bzw. der regionalen Servicecenter zur Verfügung steht und auch als Haupteinwahlrufnummer auf dem Geschäftspapier und in Publikationen angegeben wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Jahresbericht 2009 des Rechnungshofs von Berlin hier: Mängel und Versäumnisse bei der Feststellung von BAföG-Leistungen      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen and die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes (nächster Sitzungstermin)      
               
 
 

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