Auszug - Mitteilungen der und Fragen and die Verwaltung  

Tag der offenen Tür im Standesamt

Hr. BzStr Krüger lädt zum 4. Juli 2009 zum „Tag der offenen Tür“ ins Standesamt Alt-Lietzow ein, wo wieder 30 Firmen, die rund ums Thema Heiraten ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten, vertreten sein werden. Auch die traditionelle Brautmodenschau gebe es wieder. Um 11.00 Uhr werde die Veranstaltung durch Hrn. BzStr Krüger und der Leiterin des Standesamtes, Frau Brenke, eröffnet.

Renovierungsarbeiten im Standesamt Schmargendorf

Am 04.09.2009 werden die Renovierungsarbeiten abgeschlossen sein. Um 18 Uhr werde Hr. BzStr Krüger den Trausaal feierlich eröffnen.

Tag der Ausbildung

Am 16.09.2009 findet der 2. „Tag der Ausbildung“ statt. Wie im letzten Jahr werden sich neben den Büroberufen auch der Bereich Grünflächen und Bibliotheken vorstellen. Die Schulen sind angeschrieben worden und Aushänge gemacht worden.

111 Jahre VIZ

Am 23.09.2009 findet eine Festveranstaltung zu 111 Jahre VIZ statt. Hr. Meinig werde einen Vortrag zum veränderten Erscheinungsbild der Verwaltung halten. Hr. BzStr Krüger wird über die Wahlhandlungen im beginnenden 20. Jahrhundert berichten.

Bundestagswahl

Man befinde sich in der Vorbereitungsphase. Mitte August würden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Man gehe davon aus, dass dieses Mal das doppelte an Briefwahlunterlagen (ca. 40.000) beantragt werden.

Man versuche auch die Kritikpunkte aus der Europawahl abzustellen.

Das Briefwahlamt im Dienstgebäude am Fehrbelliner Platz werde dieses Mal von 12 bis 18 Uhr geöffnet sein. Für einer Öffnung von 8 bis 18 Uhr würde man 2 ½ ZeP-Kräfte mehr benötigen, die jedoch nicht gewährt werden.

Die Aufteilung der Wahllokale werde wie bei der Bundestagswahl erfolgen.

Hr. BzStr ruft abschließend alle Anwesenden auf, sich als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer zu melden!

Hr. Schwarzenauer (Fraktion B`90/Grüne) fragt nach, was mit den nicht zustellbaren Wahlbenachrichtigungen passiert sei.

Hr. BzStr Krüger sagt, dass dies nachträglich bearbeitet werde. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem ZeP seien im Moment mit dieser Arbeit beschäftigt.

Fr. Hansen (SPD-Fraktion) macht einige Verbesserungsvorschläge:

1.     Bessere Ausschilderung der Wahllokale

2.     Bessere Erreichbarkeit

3.     Erhöhung der Zahl der Wahllokale

4.     Näherer Weg zum Wahllokal

Hr. BzStr Krüger sagt dazu, dass er die Punkte 1 und 2 gern aufnehme und weiterleite.

An der Zahl der Wahllokale könne man nichts ändern.

Ebenso erfolge die Zuweisung der Wahllokale durch die Aufteilung der Wahlkreise. Mit einem Wahlschein könne man jedoch in jedem Wahllokal seines Wahlkreises wählen gehen.

Fr. Furler-Zantop (SPD-Fraktion) fragt nach, ob falsch adressierte Umschläge nicht am nächsten Tag nach Abschluss der Wahl noch ins zuständige Bezirksamt nachgeliefert werden könnten.

Hr. Paul antwortet, dass das Wahlgesetz ab einem bestimmten Zeitpunkt keine Auszählung mehr zulasse.