Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 19.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schuldner- und Insolvenzberatung
Ort: 10623 Berlin, Hardenbergstraße 9 A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schuldner- und Insolvenzberatung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 24. und 25. Sitzung      
Ö 3  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 4  
Aussprache zum Bericht aus dem JobCenter      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt

Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt.

   
    17.02.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat

Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat.

   
    17.03.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
    Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt

Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt

Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    28.04.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurück gegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      2

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Schulausschuss dem Antrag ohne Änderungen zugestimmt habe. Die BzStR’in schildert dazu, dass das Bezirksamt im Ergebnis der Kinder- und Jugendgesundheitskonferenz in Eigeninitiative bereits Kontakt zur Senatsverwaltung für Bildung aufgenommen hatte, um das Projekt für Charlottenburg-Nord zu initiieren. Der Versuch, eine Teilnahme des Stadtteils zu erreichen war bereits sowohl mit der Senatsverwaltung als auch mit den Schulen vor Ort weit fortgeschritten. Voraussetzung war jedoch die Zustimmung des Schulrates, die dieser ablehnte.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung und bittet auch um Feststellung der Dringlichkeit:

 

 Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurückgegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 8  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 9  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 10  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 11  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 12  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 13  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem  
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 14  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen  
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 15  
Schluss mit der Einseitigkeit  
Enthält Anlagen
1315/3  
Ö 16  
Service Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1314/3  
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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