Auszug - Wegweiser für Lebensqualität in Heimen  

 
 
26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schuldner- und Insolvenzberatung
Ort: 10623 Berlin, Hardenbergstraße 9 A
1295/3 Wegweiser für Lebensqualität in Heimen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/Linke. 
Verfasser:Schmitt/Evers/Riedel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Hansen sieht nur  den 1. Absatz des Antrags als zielführend an. BV Gnielinski sieht einen großen Einfluss des Bezirksamtes auf die Betreiber zu Gunsten der Qualität einzuwirken. BV Kaas Elias schließt sich dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion an. Es wird die absatzweise Abstimmung beantragt sowie die Feststellung der Dringlichkeit.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der gewählten Seniorenvertretung des Bezirks die Senioren- und Pflegeheime im Bezirk auf das Projekt "www.heimverzeichnis.de"  der Bundesregierung aufmerksam zu machen.

 

Insbesondere soll das Bezirksamt werbend darauf hinwirken, dass möglichst viele Einrichtungen sich an der im Rahmen dieses Projektes angebotenen unabhängigen Begutachtung beteiligen und um den Hinweis "verbraucherfreundlich" in der Datenbank bewerben.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 

2. Absatz:

dafür:       6                 dagegen:      9             Enthaltung:     0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen