Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau Dr. Sinn berichtet zu den Maßnahmen gegen die Schweineinfluenza. Nachdem das Virus Ende April 2009 in den USA entdeckt wurde, hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) innerhalb von 4 Tagen die Warnung auf die zweithöchste Stufe gehoben. Dies zeigt an, dass sich das Virus leicht von Mensch zu Mensch überträgt und weltweit stark verbreitet ist. Alle Mitgliedsländer sind in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden. In Deutschland besteht für Ärzte eine Meldpflicht der Erkrankung. Im Gesundheitsamt wurde eine „Rund-um–die-Uhr“-Erreichbarkeit  mit Telefon, Fax und e-mail eingerichtet. Weder Im Bezirk noch in Berlin gibt es einen Verdachts- oder Erkrankungsfall. Der Senat hat tägliche Status- und Lageberichte an die Gesundheitsämter gesandt. Es wird eine zweite Welle während der regulären Grippezeit im Herbst erwartet. Hierzu bestehen Befürchtungen, dass die beiden Viren der Vogel- und Schweinegrippe verschmelzen könnten.

BV Schöne bittet um Mitteilung des Sachstandes zur Einrichtung von Pflegestützpunkten. Frau Schmiedhofer berichtet, dass der Errichtungsvertrag eine gleichmäßige Verteilung der Pflegstützpunkte auf die Bezirke vorsieht. Auf der BzStR-Sitzung wurde deutlich, dass die Kassen dazu jedoch nicht bereit sind, da zwar für Charlottenburg-Wilmersdorf 2 Stützpunkte neben der Koordinierungsstelle im Alter vorgesehen waren, für den Bezik Köpenick jedoch kein zusätzlicher Stützpunkt. Eine Unterzeichnung des Vertrages durch alle Bezirke ist vor diesem Hintergrund fraglich. Eine Übersicht der geplanten Standorte in den Bezirken ist als Anlage beigefügt (Anlage 3).

BV Hansen fragt nach dem Stand der Zuweisung von Frauen in das Projekt Stadtteilmütter. Herr Schuler berichtet von weiter bestehenden Schwierigkeiten, entsprechende Frauen für das Projekt zu finden.

Auf erneute Nachfrage nach zusätzlichen Sitzplätzen im BVG-Wartehaus Jakob-Kaiser-Platz von BV Dittner teilt die BzStR’in mit, dass sie die Anfrage an den Baustadtrat weiter geleitet habe.

Auf Antrag von BV Hansen wird einstimmig ein Vorziehen der TOP 8 und 9 beschlossen.