Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
 0908/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

 
   
    09.07.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
    Auf Wunsch von Herrn Riedel und Herrn Häntsch erläutert Herr Prejawa den Antrag: Das Werbeverbot sollte nicht das Brauereischild an der Gaststätte einschließen, wohl aber den Fahrradständer davor und insbesondere die großflächigen Werbeplakate auf öffent

 
   
    10.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    15.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    10.12.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - zurückgezogen
   

 
   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - zurückgezogen
   

 
Ö 4  
Evaluation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 0922/3  
Ö 5  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
 0890/3  
Ö 6  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
 1033/3  
Ö 7  
Stoppt die Datenkrake Google  
Enthält Anlagen
 1051/3  
Ö 8  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
 1034/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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