Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 08.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 4  
Evaluation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0922/3  
Ö 5  
Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber  
Enthält Anlagen
1004/3  
Ö 6  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
0358/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    10.10.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    11.06.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    15.07.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

BV Wittke weist darauf hin, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten die Federführung in der Beratung des Antrags hat.

BV Kaas-Elias begründet den Antrag,  der präventiv wirken soll. BV Halten-Bartels weist auf die bereits bestehenden, vielfältigen Aktivitäten des Bezirksamtes hin und empfiehlt, den Antrag auf die bezirklichen Einrichtungen zu beschränken. BV Dittberner unterstützt die Eingrenzung auf bezirkliche Einrichtung. BV Hansen weist auf die vielen Kochkurse in der Volkshochschule hin und bittet die Fraktionen, vor der Formulierung der Anträge zu prüfen, welche Angebote schon vorhanden sind. BV Schöne bittet das Bezirksamt um Miteilung, inwiefern der Antag umsetzbar wäre. BzStR'in Schmiedhofer sieht eine Gemeinschaftsaufgabe des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes und des Gesundheitsamtes. Zum einen könnten gemeinsame Aktionen zur Wirkung in die Bevölkerung hinein, zum anderen in den bezirklichen Einrichtungen entfaltet werden. Auf Antrag von BV Dittberner wird der Antrag absatzweise abgestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Informationskampagne zu entwerfen, um die Essgewohnheiten der Bürger/innen des Bezirks zu verbessern. Neben offensiver Aufklärung und dem Angebot von Koch- und Ernährungskursen (ggf. in Zusammenarbeit mit den örtlichen Krankenkassen) soll auch die Verpflegung in bezirklichen Einrichtungen überprüft und ggf. reformiert werden, wobei neben der Zusammensetzung des Speiseplans auch auf die Herkunft der Produkte zu achten ist - Regionales und Bioprodukte sollte immer bevorzugt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Satz:

dafür:   13        dagegen:       1            Enthaltung:      1

 

2. Satz:

dafür:   einstimmig

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Informationskampagne zu entwerfen, um die Essgewohnheiten der Bürger/innen des Bezirks zu verbessern. Neben offensiver Aufklärung und dem Angebot von Koch- und Ernährungskursen (ggf. in Zusammenarbeit mit den örtlichen Krankenkassen) soll auch die Verpflegung in bezirklichen Einrichtungen überprüft und ggf. reformiert werden, wobei neben der Zusammensetzung des Speiseplans auch auf die Herkunft der Produkte zu achten ist - Regionales und Bioprodukte sollte immer bevorzugt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Reiseziel ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0170/3  
Ö 8  
Wirtschaftsförderung fördern  
Enthält Anlagen
0765/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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