Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 08.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
 0908/3  
Ö 4  
Evaluation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 0922/3  
Ö 5  
Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber  
Enthält Anlagen
 1004/3  
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu.

 
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu veranlassen, dass das Ordnungsamt in Kooperation mit der Polizei stärker gegen die immer aggressiver vorgehenden Werber der Scientology-Sekte in den bezirklichen Einkaufsstraßen vorgeht.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:      5             Enthaltung:      0
   
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 6  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
 0358/3  
Ö 7  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Reiseziel ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
 0170/3  
Ö 8  
Wirtschaftsförderung fördern  
Enthält Anlagen
 0765/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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