Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 10.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Wilmersdorfer Straße - nördlicher Bereich Vorstellung der Ergebnisse der TFH Berlin      
Ö 4  
Sozialmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0946/3  
Ö 5  
Unternehmen über Scientology aufklären  
Enthält Anlagen
 0940/3  
Ö 6  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
 0908/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

 
   
    09.07.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
    Auf Wunsch von Herrn Riedel und Herrn Häntsch erläutert Herr Prejawa den Antrag: Das Werbeverbot sollte nicht das Brauereischild an der Gaststätte einschließen, wohl aber den Fahrradständer davor und insbesondere die großflächigen Werbeplakate auf öffent

 
   
    10.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    15.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    10.12.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - zurückgezogen
   

 
   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - zurückgezogen
   

 
Ö 7  
Evaluation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 0922/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang