Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

·        Der Flyer “Heizpilze” wird verteilt.

·        Trotz intensiver Kontrolle gibt es keine Hinweise auf “fliegende Händler” im Bereich des Marktes am Karl-August-Platz.

·        Die Durchführung eines Bio-Frische-Marktes an Wochenenden auf dem Savignyplatz wird aufgrund der hohen Verkehrsbelastung dieses Gebietes abgelehnt.

·        Der Flyer “Schulwegsicherung” wird verteilt.

·        In der ersten Woche wurden 13,90€ mit dem Charity-Parkscheinautomaten als Spenden vereinnahmt.

·        Das genehmigungspflichtige Aufsteigenlassen von sogenannten “Himmelslaternen” im Rahmen einer Veranstaltung beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bezirk über die Senatsverwaltung bis hin zur Bundesoberbehörde, da dies der erste Fall seiner Art war. Letztendlich hatte der Bezirk zu entscheiden und die Genehmigung wurde aus Brandschutzgründen versagt. Nach der Entscheidung stellte sich heraus, dass die Veranstaltung mangels Interesse abgesagt wurde...

Frau Vatter bittet um Prüfung, ob etwas über Tätigkeiten der Fuchs-Gruppe im Bezirk bekannt ist, die im letzten Verfassungsschutzbericht erwähnt wird.