Auszug - Sozialmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf  

Herr Schulte gibt ein Ansichtsexemplar der Präsentationsmappe des Marktbetreibers herum, um dem Ausschuss einen Eindruck über die Tätigkeit der Gesellschaft sowie über den Sozialmarkt zu vermitteln. Herr Häntsch erteilt Frau Ute Jaroß von der Goldnetz gGmbH das Wort: Sie erläutert Historie und Konzept der Gesellschaft, das u.a. als Ziel die sinnvolle Beschäftigung von Langzeitarbeitssuchenden beinhalte. Die mit einem Rahmenprogramm veranstalteten Sozialmärkte würden in der Regel positiv von der Zielgruppe angenommen, so auch beim letzten Markt in Spandau. Der Sitz der Werkstätten, deren Produkte auch auf den Märkten vertrieben werden, ist in der Sophie-Charlotten-Straße, so dass Marktplatz und Lagerhalle idealerweise in der Nähe sein sollten. Herr Schulte teilt mit, dass seitens des Bezirks keine Bedenken bestehen und bereits der Kläre-Bloch-Platz als Standort avisiert ist. Das Genehmigungsverfahren kann abgeschlossen werden, sobald die Stellungnahme des Polizeipräsidenten vorliegt. Der Wunsch von Frau Jaroß, bezirkseigene Lagerräume gestellt zu bekommen, hält er aufgrund der bestehenden Vorgaben zur Raumvergabe jedoch für nicht realisierbar. Nachfragen zum Angebot (Herr Maretis), zu Evaluation und Häufigkeit (Herr Prejawa) sowie zum Personal, zu Kosten oder Ertrag für den Bezirk und zur Konkurrenzsituation für das ortsansässige Gewerbe (Herr Block) beantwortet Frau Jaroß: Das Warenangebot besteht überwiegend aus Freizeitartikeln und Spielen für Kinder, die gespendet und in der Werkstatt aufgearbeitet wurden. Der Markt soll viermal im Jahr passend zur Jahreszeit Freitags und Samstags von 13.00 bis 18.00 Uhr abgehalten werden. Zielgruppe sind Besucherinnen und Besucher, die Leistungen nach dem SGB II erhalten, die Evaluation erfolgt vor Ort über Zählung und Befragung. Zur Zeit sind bei Goldnetz 70 Personen beschäftigt, die vom JobCenter mit Jahresverträgen, nicht auf MAE-Basis, finanziert werden. Die Markterlöse fließen wieder den Werkstätten zu. Der Bezirk erhebt für die nichtgewerbliche Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes eine ermäßigte Gebühr, so Herr Schulte. Während Herr Block um Vertagung bittet, hält Herr Riedel den Antrag bereits für durch Verwaltungshandeln erledigt. Die Sitzung wird von 17:55 bis 18:00 Uhr zur Beratung unterbrochen. Der Antrag wird einstimmig für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit dem freien Träger Goldnetz in Verbindung zu setzen, um bei der Suche nach einem günstigen Standort für einen Sozialmarkt behilflich zu sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob der Sozialmarkt auf dem Platz vor dem Rathaus Wilmersdorf an einem Freitag und Samstag durchgeführt werden kann und ob ein Lagerraum für die auf dem Sozialmarkt angebotene Ware zur Verfügung gestellt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: