Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 26.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Perspektiven der Photovoltaik in Charlottenburg-Wilmersdorf - Nutzung öffentlicher Gebäude für regenerative Energien Herr Preuß, Geschäftsführer 30° Solar GmbH      
Ö 3  
Parkleitsystem für die westliche Innenstadt
Enthält Anlagen
0816/3  
Ö 4  
Nutzungsrecht der Berliner Busspuren erweitern  
Enthält Anlagen
0844/3  
Ö 5  
Radfahren in der Herbartstraße  
Enthält Anlagen
0861/3  
Ö 6  
Biodiversität  
Enthält Anlagen
0905/3  
Ö 7  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße  
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 8  
Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen  
Enthält Anlagen
0912/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt,  Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    26.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, als Ersatz für den im Zuge des Bahnbaus geschlossenen Übergang Ruhwaldweg eine überörtliche Rad- und Fußwegeverbindung über den Spreehöhenweg zum Fürstenbrunner Weg herzustellen und beginnend am Spandauer Damm bzw. Fürstenbrunner Weg /Rohrdammbrücke als solchen auszuschildern.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, als Ersatz für den im Zuge des Bahnbaus geschlossenen Übergang Ruhwaldweg eine überörtliche Rad- und Fußwegeverbindung über den Spreehöhenweg zum Fürstenbrunner Weg herzustellen und beginnend am Spandauer Damm bzw. Fürstenbrunner Weg /Rohrdammbrücke als solchen auszuschildern.

Hinsichtlich der Finanzierung wird das Bezirksamt ersucht, Fördermöglichkeiten des Radwegebaus auf Landesebene zu prüfen.

Der BVV ist bis zum 30. August 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:  2                     Enthaltung:              1

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Fußgängerüberweg vor der Dietrich-Bonhoeffer-Schule  
Enthält Anlagen
0913/3  
Ö 10  
Wildschweinplage  
Enthält Anlagen
0919/3  
Ö 11  
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Herz-Jesu-Schule, Westend  
Enthält Anlagen
0360/3  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen