Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3     Moderne Finanzbeziehungen in Berlin, Positionspapier der Berliner Bezirke RdB-Beschluss vom 17.04.2008 BE: BzBm'in Thiemen Zusammenbehandlung mit      
Ö 4  
Umstellung der Liegenschaftsfinanzierung einfordern - mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Bezirk erreichen!  
Enthält Anlagen
0857/3  
Ö 5  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 6  
Gestalterische Freiheit für die Schulen I  
Enthält Anlagen
0748/3  
Ö 7  
Gestalterische Freiheit für Schulen II  
Enthält Anlagen
0749/3  
Ö 8  
Einrichtung von Sozial- und Pausenräumen für die Beschäftigten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0788/3  
Ö 9  
Sarrazin ernst nehmen, KLR abschaffen!  
Enthält Anlagen
0795/3  
Ö 10  
Inanspruchnahme der Sonderprogramme des Landes  
Enthält Anlagen
0822/3  
Ö 11  
Korruption besser verhindern  
Enthält Anlagen
0863/3  
Ö 12  
Schülerrudern absichern  
Enthält Anlagen
0869/3  
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.06.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Nach Irritationen über diesen Antrag und der Feststellung, dass das Bezirksamt die Frage nach Mehrkosten nicht beantworten kann und der Änderungsantrag der CDU auf einmalige Verlängerung bis 31.12.2008 keine Mehrheiten findet, stellt der Vorsitzende den Ursprungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmung:  8J, 7N, 0E (mehrheitlich angenommen)

Dringlichkeit: 15J, 0N, 0E (einstimmig angenommen)

 

Über die Kostenfrage soll im Protokoll bzw. zur nächsten Sitzung berichtet werden.

Der Vertrag ist inzwischen verlängert, so dass das Schülerrudern abgesichert ist. Die Miete beträgt rd. 4.700 EUR jährlich.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8          dagegen:      7             Enthaltung:      0

   
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Änderung des Antragstextes „Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt“ mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Änderung des Antragstextes “Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt” mehrheitlich zu.

Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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