Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen informiert über folgende Themen:

·                     Erste Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2009

Der Bezirk bekommt saldiert 2.442 TEUR mehr als derzeit im HHPl vorgesehen ist.

Dieser Betrag dient in erster Linie dem Abbau der derzeit veranschlagten Risiken für 2009. Allerdings hat sich die Summe der Stellenoption um 249,3 TEUR erhöht. Das BA wird zur nächsten Sitzung entscheiden, wie mit dieser Erhöhung umgegangen wird. Die Tendenz geht in Richtung Übertragung auf das Jahr 2010. Die SE Finanzen ist mit der Aufbereitung des Zahlenmaterials in Zusammenarbeit mit den Abteilungen beschäftigt. Der Vorteil ist , dass diesmal der Bezirk keinen Ergänzungsplan aufstellen muss. Die Veränderungen erfolgen unterjährig in der HHW 2009 und werden durch SenFin über die Basiskorrektur für 2009 angepasst.

Das entsprechende Rundschreiben der SE Finanzen wird an alle Ausschussmitglieder verteilt.

·                     Rechnungshofbericht 2008 für das HHJ 2007

Die Vorsitzenden des HHA und RPA haben den kompletten Bericht erhalten.

Er ist auch im Netz unter Haushaltswesen Info – RH zu finden.

Ein Auszug mit den Textstellen, wo der Bezirk genannt ist, wird an alle Ausschussmitglieder verteilt.

Frau BV Klose fragt nach dem Stand der Bürgerbefragung zur Investitionsplanung.

Frau BzBmin sagt die Übersicht, die heute nicht vorliegt, zur nächsten BVV zu.