Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3     Moderne Finanzbeziehungen in Berlin, Positionspapier der Berliner Bezirke RdB-Beschluss vom 17.04.2008 BE: BzBm'in Thiemen Zusammenbehandlung mit      
Ö 4  
Umstellung der Liegenschaftsfinanzierung einfordern - mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Bezirk erreichen!  
Enthält Anlagen
 0857/3  
Ö 5  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
 0679/3  
Ö 6  
Gestalterische Freiheit für die Schulen I  
Enthält Anlagen
 0748/3  
Ö 7  
Gestalterische Freiheit für Schulen II  
Enthält Anlagen
 0749/3  
Ö 8  
Einrichtung von Sozial- und Pausenräumen für die Beschäftigten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
 0788/3  
Ö 9  
Sarrazin ernst nehmen, KLR abschaffen!  
Enthält Anlagen
 0795/3  
Ö 10  
Inanspruchnahme der Sonderprogramme des Landes  
Enthält Anlagen
 0822/3  
Ö 11  
Korruption besser verhindern  
Enthält Anlagen
 0863/3  
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    10.06.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 11 - vertagt
    Nach Erörterung schlägt Herr BV Wendt vor, die Drucksache zu vertagen (Einvernehmen)

Nach Erörterung schlägt Herr BV Wendt vor, die Drucksache zu vertagen (Einvernehmen).

 
   
    12.05.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Arbeitskreis Antikorruption einzurichten. Des Weiteren soll für den Bezirk ein Gefährdungsatlas erstellt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 12  
Schülerrudern absichern  
Enthält Anlagen
 0869/3  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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