Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 10.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3     Moderne Finanzbeziehungen in Berlin, Positionspapier der Berliner Bezirke RdB-Beschluss vom 17.04.2008 BE: BzBm'in Thiemen Zusammenbehandlung mit      
Ö 4  
Umstellung der Liegenschaftsfinanzierung einfordern - mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Bezirk erreichen!  
Enthält Anlagen
0857/3  
Ö 5  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 6  
Gestalterische Freiheit für die Schulen I  
Enthält Anlagen
0748/3  
Ö 7  
Gestalterische Freiheit für Schulen II  
Enthält Anlagen
0749/3  
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.04.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    03.06.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass den Schulen mehr gestalterische Freiheiten gegeben werden, in dem die den Schulen zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel zukünftig von einem Haushaltsjahr ins nächste übertragen werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:                     Enthaltung:      6

   
    10.06.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Frau BV Röder stellt den Antrag, dass dieser durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Der Vorsitzende stellt die Drucksache in der nachstehenden Fassung zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass den Schulen mehr gestalterische Freiheiten gegeben werden, in dem die den Schulen zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel zukünftig von einem Haushaltsjahr ins nächste übertragen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:      5             Enthaltung:      0

   
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Einrichtung von Sozial- und Pausenräumen für die Beschäftigten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0788/3  
Ö 9  
Sarrazin ernst nehmen, KLR abschaffen!  
Enthält Anlagen
0795/3  
Ö 10  
Inanspruchnahme der Sonderprogramme des Landes  
Enthält Anlagen
0822/3  
Ö 11  
Korruption besser verhindern  
Enthält Anlagen
0863/3  
Ö 12  
Schülerrudern absichern  
Enthält Anlagen
0869/3  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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