Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Datum: Mi, 12.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Diskussion der Rahmen-Zielvereinbarung über die Weiterentwicklung der Berliner Bürgerdienste (wurde in der letzten Ausschusssitzung verteilt)      
Ö 3  
Diskussion der DS-Nr. 285/3 Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 4  
Ruheräume für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  
0434/3  
Ö 5  
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  
Enthält Anlagen
0515/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.12.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass Besucher und Besucherinnen die Rathäuser und anderer öffentlicher Einrichtungen im Bezirk ohne Belästigung durch Tabakrauch betreten können.

Die Aschenbecher sind in entsprechendem Abstand zu den Eingängen zu platzieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:    9               Enthaltung:      0

   
    19.12.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass Besucher und Besucherinnen die Rathäuser und anderer öffentlicher Einrichtungen im Bezirk ohne Belästigung durch Tabakrauch betreten können.

Die Aschenbecher sind in entsprechendem Abstand zu den Eingängen zu platzieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      3                 Enthaltung:             

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
Irreführende und diskriminierende Wortwahl vermeiden  
Enthält Anlagen
0586/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes (nächster Sitzungstermin: 9. Januar oder 13. Februar 2008?)      
               
 
 

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