Auszug - Diskussion der DS-Nr. 285/3 Vorlage zur Kenntnisnahme  

Hr. Wendt (B‘90/Die Grünen) möchte gern wissen, warum in der Stellungnahme geschrieben wurde, dass das Bezirksamt davon abrate auf allen möglichen Bundes-, Landes- oder Bezirksformularen einen Infokasten zur Ausfüllhilfe anzubringen.

Hr. BzStr Krüger führt dazu zunächst aus, dass dieser Bericht ein Zwischenbericht gewesen sei und für die nächste Bezirksamts-Sitzung am 18.12.2007 nun der Schlussbericht vorlegt werde. Zum Thema Infokasten erklärt er, dass hierzu scheinbar ein unterschiedliches Verständnis zu Bezirksformularen vorliege. Hauptsächlich seien die verwendeten Formulare Landesvordrucke. Wenn man auf diesen Formularen einen Infokasten einarbeiten solle, müssten aus allen zwölf Bezirksämtern Ansprechpartner aufgeführt werden; dies würde dann zuviel Platz auf den Formularen in Anspruch nehmen.

Hr. Wendt (B‘90/Die Grünen) erklärt, dass im Beschluss nur die Formulare gemeint seien, die vom Bezirksamt erstellt würden.

Hr. BzStr Krüger erklärt dazu, dass es fast gar keine bezirkseigenen Formulare gebe.

Fr. Gnielinski (CDU-Fraktion) schlägt vor den Antrag zu vertagen bis der Schlussbericht vorliege. Dann könne dazu ja nochmals eine Diskussion erfolgen.

Es wird beschlossen die Diskussion zu vertagen.