Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3120
Ort: Hohenzollerndamm 177 (Eingang Brienner Str/Mansfelder Str - 3. OG)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme von Niederschriften      
Ö 2  
Tätigkeitsberichte der - Abteilung Bauwesen für 2005 - Abteilung Wirtschaft, Liegenschaften, Organisation und Bibliotheken für 2005 (hier Seite 18 bis 32)      
Ö 3  
DS-Nr. 13/3 - Beantwortung der Großen Anfrage der SPD betr. Fremdvergabe im Baubereich      
Ö 4  
DS-Nr. 42/3 - Beantwortung der Großen Anfrage der FDP betr. Stadtplanung und Bauen im Berliner Westen      
Ö 5  
Informationsstele "SS-Archivalien- und Beutekunstsammelstelle      
Ö 6  
Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0086/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.01.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bauwesen

Der Ausschuss für Bauwesen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Der BVV ist bis zum 30.04.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Des weiteren soll berichtet werden, ob inzwischen die Kostenübernahme für Fahrzeuge des Bezirks im Sinne der Vorlage zur Kenntnisnahme 962/2 durch Werbepartner erfolgt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

2. Absatz: durch Verwaltungshandeln erledigt.

dafür:    einstimmig      dagegen:                    Enthaltung:

   
    13.02.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Der BVV ist bis zum 30.04.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Des weiteren soll berichtet werden, ob inzwischen die Kostenübernahme für Fahrzeuge des Bezirks im Sinne der Vorlage zur Kenntnisnahme 962/2 durch Werbepartner erfolgt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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