Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Herr BzStR Gröhler berichtet:

Café am Lietzensee

Der Vertrag mit der bisherigen Pächterin wurde bis zum 28.02.07 verlängert. Nach den Winterferien werden die Bewerber ihre Konzepte vorstellen, hierzu werden Vertreter der Fraktionen eingeladen. Danach soll kurzfristig eine Entscheidung getroffen werden.

Beschwerde über stark verunreinigten Fußgängertunnel Sybel-/Waitzstr.

Die beschwerdeführenden Anwohner bekamen ein Antwortschreiben von SenStadt. In dem Brief wird eingeräumt, dass der Zustand insgesamt unbefriedigend ist, zumindest aber die Reinigungszyklen verdichtet werden. Im Hinblick darauf, dass Brücken- und Tunnelbauwerke generell Senatsangelegenheit sind, ist erfreulich, dass in dem Schreiben eine Telefonnummer für Rückfragen und Beschwerden angegeben ist.

Abgegebene Liegenschaften

Das Erbbaurecht Schaperstr. 23 wurde am 29.12.06 beurkundet, Nutzen-Lasten-Wechsel ist zum 01.01.07 erfolgt.

Der Kaufvertrag Herbartstr. 24 wurde ebenfalls noch im Dezember beurkundet, Nutzen-Lasten-Wechsel wird voraussichtlich zum 01.03.07 erfolgen.

Das ehemalige Dienstgebäude Heerstraße 12-14 wurde unter vertraglicher Absicherung der verbliebenen Dienststellen mit Wirkung vom 01.01.07 dem Liegenschaftsfonds übertragen.

Baumfällungen

In der Pfalzburger Str. mussten 3 Straßenbäume (Spitzahorn) gefällt werden, da sie in die Baufläche der Nelson-Mandela-Schule ragten. Ein Rückschnitt war ohne Gefährdung der Standsicherheit nicht möglich, eine Anwohnerunterrichtung entfiel aufgrund der geringen Anzahl.

Auf Nachfrage von Frau BV Centgraf teilt BzStR Gröhler mit, dass Ersatzpflanzungen einschließlich Neuanlage von Baumscheiben und 2-jähriger Anwachs- und Entwicklungspflege erfolgen werden.

Wechselwerbeanlagen

Es wurden folgende Anlagen genehmigt:

1 SIA (Tafel) Mittelstreifen des Spandauer Damm, stadtauswärts vor Reichsstr.

1 City Light Board (Tafel) gleicher Bereich, jedoch stadteinwärts

1 SIA (Tafel) Mittelstreifen Tegeler Weg ggü. Nr. 13

1 D-HPL (Säule) mit 6 Werbeflächen am Spandauer Damm ggü. Nr. 90

Fragen

Keine.