Handbuch für ZGS

Digital erstelltes Bild zeigt einen Ausschnitt einer Menschenmenge

1. Rechtsgrundlagen der EFRE-Förderung 2021-2027
2. Grundlegende Voraussetzungen
3. Hinweise zur Bewilligung von EFRE-Mitteln in der Förderperiode 2021-2027
4. Verwaltungs- und Kontrollsystem
5. Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen
6. Verfahrensanleitungen für Fehlerkorrekturen
7. Handlungshinweise zur Nutzung des efREporter 4
8. Betrugsprävention und Vermeidung von Interessenkonflikten

1. Rechtsgrundlagen der EFRE-Förderung 2021–2027

Dachverordnung (EU) 2021/1060
Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik
EFRE-Verordnung (EU) 2021/1058:
Verordnung (EU) 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds
EFRE-Programm Berlin 2021–2027
EFRE-Programm Berlin 2021–2027 (Leseversion, barrierefrei)
EFRE-Programm Berlin 2021–2027 (Offizielles Dokument)

2. Grundlegende Voraussetzungen

Die Anwendung und Umsetzung der Charta der Grundrechte ist als grundlegende Voraussetzung nach Art. 15 Abs. 1 i. V. m. Anhang III Dach-VO für das EFRE-Programm zu erfüllen und für die gesamte Förderperiode nachzuweisen. Die ZGS haben dafür Sorge zu tragen, dass die Achtung der Grundrechte als Förderbedingung im Zuwendungsbescheid/ in der Förderzusage festgehalten wird. Darüber hinaus müssen sie gewährleisten, dass die Erklärung zur Grundrechte-Charta von den Begünstigten abgefordert und zur Förderakte genommen wird. Hierfür ist das von der Verwaltungsbehörde zur Verfügung gestellte Muster (Erklärung mit Merkblatt – s.u.) zu verwenden. Die Erklärung kann bereits bei der Antragstellung abgegeben werden. Sie ist spätestens im Zusammenhang mit der Erteilung des Zuwendungsbescheides/ der Förderzusage vom Begünstigten abzufordern. Diese Vorgaben gelten analog für den Fall, dass die Fördermittelvergabe in Gestalt der Erteilung von Aufträgen erfolgt. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass ein Verstoß gegen die Charta der Grundrechte unter Umständen zur Aussetzung von Zahlungen durch die Europäische Union und zu einem Widerruf der Zuwendung führen kann.

Die Achtung der Grundrechte und die Einhaltung der Grundrechte-Charta sind auch von den ZGS selbst bei der Umsetzung der Förderung zu gewährleisten. Weiterführende Informationen zur Charta der Grundrechte finden Sie hier.

Die Leitlinien zur Sicherstellung der Einhaltung der Grundrechte-Charta können Sie hier herunterladen

Das Merkblatt und Erklärung zur Achtung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union finden Sie hier

3. Hinweise zur Bewilligung von EFRE-Mitteln in der Förderperiode 2021-2027

EFRE-Bewilligungsmerkblatt für die Förderperiode 2021 – 2027
PDF-Dokument (828.6 kB)

Download
Anlage 1 zum Bewilligungsmerkblatt: Belegliste zum geprüften Vorhaben
XLSX-Dokument (10.3 kB)

Download
Anlage 2 zum Bewilligungsmerkblatt: Vergabeliste für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte
XLSX-Dokument (10.2 kB)

Download
Anlage 3 zum Bewilligungsmerkblatt: Merkblatt für Begünstigte zu den Vorschriften zur Sichtbarkeit der Unterstützung durch die Europäische Union
PDF-Dokument (211.3 kB) - Stand: 19.01.2024

Download

4. Verwaltungs-und Kontrollsystem

Leitfaden für die Kontrolle der EFRE-Förderung in Berlin in der Förderperiode 2021 – 2027
PDF-Dokument (618.6 kB)

Download
ANLAGE zum Leitfaden: Muster für ein Konzept risikobasierter Verwaltungsüberprüfungen
PDF-Dokument (665.6 kB)

Download
ANLAGE zum Leitfaden: Reflexionspapier der KOM zu Risikobasierten Verwaltungsüberprüfungen (Engl. Originalversion)
PDF-Dokument (1.4 MB)

Download
ANLAGE zum Leitfaden: Reflexionspapier der KOM zu Risikobasierten Verwaltungsüberprüfungen (unautorisierte deutsche Übersetzung)
PDF-Dokument (1.5 MB)

Download
Checkliste Antragsprüfung (Zuwendung)
DOCX-Dokument (63.1 kB)

Download
Checkliste Mittelabrufprüfung (Zuwendung)
DOCX-Dokument (51.3 kB)

Download
Checkliste Vor-Ort-Kontrollen
DOCX-Dokument (59.0 kB)

Download
Checkliste Verwendungsnachweisprüfung (Zuwendungen)
DOCX-Dokument (57.6 kB)

Download
Checkliste zur Prüfung der Auftragsvergabe 2021-2027
DOCX-Dokument (45.2 kB)

Download
Checkliste zur Prüfung von Mittelabrufen bei Auftragsvergaben 2021-2027
DOCX-Dokument (38.1 kB)

Download
Checkliste zur Schlussprüfung von Auftragsvergaben (VNP)
DOCX-Dokument (49.0 kB)

Download
Arbeitsanleitung zur Klimaverträglichkeitsprüfung nach Art. 73 Abs. 2 j) DachVO bei Infrastrukturinvestitionen

Anzuwenden bei EFRE-geförderten Investitionen in Infrastrukturen mit einer Lebensdauer von über fünf Jahren in Berlin bei den Förderaktionen Europa im Quartier, BENE II und KuBIST.

PDF-Dokument (445.1 kB)

Download
Umsetzungstool zur Klimaverträglichkeitsprüfung nach Artikel 73 Abs. 2 j DachVO in Berlin

Das Tool ist anzuwenden bei EFRE-geförderten Investitionen in Infrastrukturen mit einer Lebensdauer von über fünf Jahren in Berlin. Geprüft werden die Klimaverträglichkeit und die Klimaresilienz des Vorhabens.

XLSX-Dokument (1.2 MB)

Download
Indikatorenhandbuch EFRE Berlin Förderperiode 2021-2027

Indikatorenhandbuch (IHB) für die EFRE-Förderung der Förderperiode 2021-2027 im Format einer Excel-Tabellenblattsammlung. Die Tabellenblätter entsprechen den Aktionen und führen alle Programmindikatoren und aktionsspezifischen Indikatoren der jeweiligen Aktion auf.

XLSX-Dokument (763.6 kB)

Download

5. Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen

Hier finden Sie Vorgaben zur Verfahrensweise bei Finanzkorrekturen im Zusammenhang mit Vergabeverstößen.

Informationsschreiben an die ZGS vom 24.01.2024 zum Finanzkorrekturkatalog
PDF-Dokument (184.6 kB)

Download
BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 24.05.2019 zur Festlegung von Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen
PDF-Dokument (217.9 kB)

Download
Anhang zum Beschluss der Kommission zu Leitlinien für die Fstsetzung von Finanzkorrekturen
PDF-Dokument (825.0 kB)

Download
Berliner Finanzkorrekturkatalog für den Unterschwellenbereich
PDF-Dokument (289.6 kB)

Download

6. Verfahrensanleitung für Fehlerkorrekturen

Verfahrensanleitung zur Korrektur von Fehlern und zum Umgang mit Prüffeststellungen sowie zur Durchführung von Präventivmaßnahmen

Verfahrensanleitung Fehlerkorrekturen
PDF-Dokument (184.0 kB)

Download