Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen

Zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen wurde in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die zentral und fachabteilungsübergreifend tätig ist.

Die Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderungen“ (AG MmB) konstituierte sich auf Grundlage der Verpflichtungen aus dem Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) des Landes Berlin und der UN-Behindertenrechtskonvention.
Laut § 19, Absatz 1, Satz 3 LGBG erfüllen die AGs, die in allen Senatsverwaltungen verankert sind, folgende Funktionen:

„Die Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen haben den Zweck, durch die Zusammenarbeit zwischen den Senatsverwaltungen und Menschen mit Behinderungen das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen in den Senatsverwaltungen zu fördern und die Einbeziehung ihrer Interessen in relevante Planungs- und Arbeitsprozesse sicherzustellen.“

Die AG bildet demnach die institutionalisierte Schnittstelle zwischen der Verwaltung und den Interessensvertretungen. Sie besteht in der Regel aus maximal 15 Mitgliedern. Ihr gehören folgende Mitglieder an:

• die Koordinatorin / der Koordinator der AG MmB,
• die für die AG MmB der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege berufenen Mitglieder des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen,
• feste Vertretungen aus der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege,
• die / der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen,
• eine Vertretung der Konferenz der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen,
• die Zentrale Steuerungsstelle – Focal Point der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
• ggf. Expertinnen und Experten, die vom Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen oder der Senatsverwaltung benannt werden.

Die AG-Sitzungen finden mindestens zwei Mal jährlich statt. Sie regelt ihre partizipative Arbeitsweise in einer Geschäftsordnung.