Neues Gesetz zur Reform der SPK auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat am 13. November 2024 den Entwurf für ein neues Gesetz zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) verabschiedet, ein Schritt, der von vielen als notwendig erachtet wird.
Der Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Berlin, Joe Chialo, äußerte sich dazu positiv: „Mit der heutigen Beschlussfassung ist ein wichtiger Fortschritt erzielt worden. Der SPK-Stiftungsrat hatte bereits am 5. Dezember 2022 den Auftrag erteilt, die Stiftung neu zu gestalten, um sie modern, flexibel und zeitgemäß aufzustellen. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass diesen Zielen Rechnung getragen wird, was ich sehr begrüße.“
Senator Chialo betonte, dass die Reformen darauf abzielen, die SPK und ihre Einrichtungen, einschließlich der Staatlichen Museen zu Berlin, zugänglicher und offener für die Öffentlichkeit zu gestalten. Wichtige Maßnahmen wie die Schaffung eines kollegialen, breit aufgestellten Vorstands, die Reduzierung der Mitglieder des Stiftungsrats sowie eine stärkere Mitbestimmung der einzelnen Häuser sollen dazu beitragen. Insbesondere die Vereinfachung der eigenverantwortlichen Verwendung von Haushaltsmitteln wird als entscheidender Schritt zur Flexibilisierung und Entbürokratisierung angesehen.
Insgesamt sieht Senator Chialo in diesem ersten Schritt Anlass zu Optimismus und Zuversicht für den weiteren Verlauf des Reformprozesses.