Bilanz der Senatsverwaltung für Kultur und Europa: Vielfalt erhalten, Teilhabe fördern, Partizipation stärken

Auf einer Pressekonferenz haben heute, am 11. Juni 2021, der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, der Staatssekretär für Kultur, Dr. Torsten Wöhlert, und der Staatssekretär für Europa, Gerry Woop, eine Bilanz der gemeinsamen Arbeit der Senatsverwaltung gezogen.

Der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer:
„Im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen für mich Fragen der gleichberechtigten Teilhabe aller am gesellschaftlichen und damit auch am kulturellen Reichtum. Wir haben uns zur Aufgabe gemacht, ein flächendeckendes Kulturangebot für die ganze Stadt anzubieten, den Erhalt der kreativen Vielfalt Berlins unter Einbeziehung aller Berliner*innen zu sichern und soziale Mindeststandards für Kulturschaffende einzuziehen.
Die Pandemie, die ein Viertel unserer Legislatur bestimmte, hat uns nicht nur die immense gesellschaftliche Bedeutung, sondern auch die Anfälligkeit und Fragilität des Kultursektors bewusstgemacht. Für die Zukunft gilt es nun, die Kultur nach Corona zu stabilisieren, wofür wir gerade die geeigneten Fördermaßnahmen entwickeln. Auch, wenn die Beratungen noch laufen: Das Niveau des inzwischen Erreichten wollen wir halten!“

Haushalt
Seit Amtsantritt unserer Verwaltung ist der Kulturhaushalt (konsumtiv plus investiv) um 31 Prozent gewachsen. Und zwar von 464 Millionen in 2016 auf 609 Millionen in 2021.

Corona
Es wurden verschiedene Programme entwickelt, um die Auswirkungen der Pandemie auf den Kultursektor abzufangen: die Soforthilfe II hat mit 100 Millionen Euro unterstützt, vier Mal ging die Soforthilfe IV an kleine und mittlere Kulturbetriebe, auch an Clubs.
Die Förderprogramme wurden weitergeführt und ihre Ausschreibungskriterien der neuen Situation angepasst, Projekte konnten ins Digitale verlagert werden, dafür digitale Plattformen geschaffen. Zudem wurden 2.000 Sonderstipendien vergeben, ein Volumen von 18 Millionen, und die regulären Stipendienprogramme ganz erheblich aufgestockt. Die Initiative „Draußenstadt“ wurde gestartet, in Lüftungsanlagen der Einrichtungen investiert.
Es besteht die Aufgabe, die Kultur nach Corona zu stabilisieren. Die Kultureinrichtungen brauchen auch nach der Pandemie weitere Unterstützung, um wiedereröffnen zu können.

Kulturelle Infrastruktur
Zur Verbesserung der kulturellen Infrastruktur wurde eine Investitionsoffensive gestartet: Der Raumetat hat sich seit 2016 vervierfacht. Das Arbeitsraumprogramm wurde konsumtiv und investiv verstärkt mit dem Ziel, bis 2021 mindestens 2.000 Arbeitsräume anbieten zu können – davon min. 50% in Landesliegenschaften.
Das Kulturraum-Büro wurde eingerichtet, um auf diesem Wege Kompetenzen zu bündeln, Abläufe zu straffen und Prozesse zu verkürzen. Außerdem wurde ein Investitionsprogramm gegen Sanierungs- und Modernisierungsstau in den kulturellen Einrichtungen ins Leben gerufen. Es wurden Räume und Flächen für die Kunstproduktion und Präsentation erhalten, z.B. das Rockhaus, das Radialsystem, die Alte Münze, die Schnellerstraße und das Haus der Statistik.

Struktureller Machtmissbrauch in Kultureinrichtungen
Das Vorhaben, die Kultureinrichtungen zukunftsfähig, sozial, transparent aufzustellen, bedeutet auch, die machtmissbrauchsanfälligen Strukturen im Kulturbereich zu adressieren und Konzepte zur Änderung der Strukturen zu erarbeiten. Dies geschieht zusammen mit Initiativen wie dem neu geschaffenen Projektbüro Diversity Arts Culture, Themis und Fairstage.

Fonds und Förderprogramme
Planungssicherheit für Künstlerinnen und Künstler und eine Stärkung der Freien Szene wurde durch die Erhöhung und den Ausbau bestehender Förderprogramme, z.B. im Bereich Jazz, oder durch die Neuschaffung von Programmen, z.B. im Bereich Alte Musik, gewährleistet. Auch großangelegte kulturelle Projekte in Berlin wurden durch den neuaufgelegten Festivalfonds für Festivals und Reihen gesichert.
Die Zusammenarbeit mit der Freien Szene wurde intensiviert (beispielsweise Runder Tisch Tanz, Alte Münze) und die immer konstruktive Zusammenarbeit mit den Spartenverbänden fortgeführt.

Möglichkeiten fürs Publikum
Die bezirkliche Kulturarbeit wurde gestärkt, z.B. indem der Bezirkskulturfonds verdoppelt wurde. Im Rahmen der Initiative „Draußenstadt“ bekam jeder Bezirk noch einmal 100.000 Euro zur Ermöglichung von Kultur auf bezirklichen Flächen und im Rahmen der Kolonialismusaufarbeitung erhielten die Bezirke Mittel, um selbst Projekte zu finanzieren.
Kinder- und Jugendtheater wurden deutlich gestärkt mit überproportional höheren Mittelzuweisungen, 1 Mio. Euro wurden zusätzlich für kleine und mittlere Kinder-, Jugend- und Puppentheater zur Verfügung gestellt.
Ein Bibliotheksentwicklungsplan soll dabei helfen, die Bibliotheken als 3. Orte oder Wohnzimmer der Stadtgesellschaft zu etablieren.
Dazu gehört auch die schon früh in der Legislaturperiode entschiedene Standortfrage für den ZLB-Neubau. Seitdem werden die Planungen für den Neubau engagiert vorangetrieben.
Tariferhöhungen in Berliner Kultureinrichtungen wurden übernommen bzw. ausgeglichen. Die Zahl der Angestellten in den Musikschulen wurde erhöht. Der Kulturbegriff wurde ausgeweitet, z.B. auf Clubs als Kulturstätten, die Clubkultur wird zudem als neue Sparte im Förderbereich weiterentwickelt.
Ab Juli beginnt der „Eintrittsfreie Museumssonntag“.
Eine Nutzer*innen- und Nichtnutzer*innen-Studie liefert zudem Anregungen, welche Aspekte der Kulturlandschaft ausgebaut, erweitert, verändert werden müssen, um auch bisher unterrepräsentierte Zielgruppen zu erreichen und das Kulturangebot besser zu kommunizieren.

Digitalisierung
Die Digitalisierungs-Aktivitäten im Kulturbereich wurden deutlich verstärkt, um während der Pandemie Kultur möglich zu machen, aber auch um kulturelles Erbe zu schützen, weltweit zugänglich und nachnutzbar zu machen. Die Ausstattung für Digitalisierung im Kulturbereich verdoppelte sich von 500.000 Euro in 2019 auf 1 Mio. in 2020 und nun auf 2 Mio. in diesem Jahr.

Erinnerungskultur
Berlin als ehemalige Hauptstadt des Kaiserreichs stellt sich endlich der Verantwortung, an die Verbrechen der deutschen Kolonialherrschaft in der Hauptstadt angemessen zu erinnern – mit einem nachhaltigen Ansatz mit mehrjährigen Projekten zur De-Kolonisierung, die den Bund und die Bezirke miteinbeziehen. Ein Start ist die Ausstellung Berlin Global im Humboldt Forum.
Gemeinsam mit der Bundesregierung wird das Robert-Havemann-Archiv dauerhaft gefördert und der Bund bei dessen Planung hinsichtlich der Ansiedlung am projektierten „Campus der Demokratie“ unterstützt.

Berlin trägt Europa im Herzen
Das mit der Stadtgesellschaft gestaltete Europäische Kulturerbejahr 2018 wurde mit einem großen Fest auf dem Gendarmenmarkt gefeiert.
Mit dem Neu-Start für den Kulturzug zwischen Berlin und Breslau und vielen Projekten der Oder-Partnerschaft wird der konkrete Europabezug für die Berliner*innen gefördert.
Die „Außenstelle“ in Brüssel hatte sich bis zum Beginn der Corona-Pandemie zu einer Bühne für Berliner Künstler*innen entwickelt; eine besondere Art von Kulturaustausch, die bald fortgesetzt werden soll.
Als Teil des europäischen Netzwerks „Solidarity Cities“ setzt sich Berlin für die Aufnahme von Geflüchteten ein und setzt ein Zeichen für Menschlichkeit. Außerdem hat sich Berlin stark gemacht für die Weiterentwicklung der Sozialen Säule der EU. Die aktuell laufende Zukunftskonferenz bezieht die Stadtgesellschaft bei der Frage mit ein, wie die EU zukünftig gestaltet werden soll.
Die gesamte Legislatur war vom Thema Brexit und den möglichen Auswirkungen auf die Stadt begleitet.

Denkmalschutz
111 Unterschutzstellungen wurden in dieser Legislatur vorgenommen, darunter „schlafende Riesen“ wie das ICC oder die Schlangenbader Straße, das Nikolaiviertel, der Gendarmenmarkt und der Friedrichstadtpalast sowie U-Bahnhöfe der U7 und der ehemalige Flughafen Tegel.
Auch neue Themenfelder wurden in den Blick genommen: Doppeltes Berlin mit dem Antrag Weltkulturerbe, die nationale Tentativliste oder auch die Architektur der Moderne.
Durch die Modernisierung der Öffentlichkeitsarbeit und Angebote zur Vermittlung werden nun Formate wie Denkmalpflege vor Ort, Jung aber Denkmal, Denkmal-Reportagen und den Studienpreis des Landesdenkmalamts angeboten. Archäologische Grabungen wie die am Molkenmarkt können via einer 360° Tour in Echtzeit verfolgt werden.
Gestärkt wurde das Erbe Industriekultur beispielsweise durch die Profilierung und Verstetigung des bzi (Berliner Zentrum Industriekultur) oder die aktive Beteiligung am und Begleitung des Europäischen Kulturerbejahrs 2018 (ECHY). Wichtig auch die Vorläufer-Rolle mit dem Start eDG (Digitalisierungsstrategie E-Government) und Digitaler Anträge (digitale Bürgerdienstleistungen).
Eine Internationale Jugendbauhütte wird in Berlin eingerichtet damit das baukulturelle Erbe Berlins gewürdigt.

Religionen
Der Humanistische Verband Deutschlands wurde zur Einrichtung öffentlichen Rechts.
Mit der Grundsteinlegung für das House Of One wurde ein Zentrum für den Austausch und die Verständigung von Menschen jüdischen, christlichen und muslimischen Glaubens geschaffen.