Halbzeitbilanz der Senatsverwaltung für Kultur und Europa

Vielfalt erhalten, Teilhabe fördern, Partizipation stärken
Dezember 2016 – April 2019

Auf einer Pressekonferenz haben heute der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, der Staatssekretär für Kultur, Dr. Torsten Wöhlert, und der Staatssekretär für Europa, Gerry Woop, nach zweieinhalb Jahren eine Bilanz der gemeinsamen Arbeit der Senatsverwaltung gezogen.

Gemessen an unseren Zielen eines flächendeckenden Kulturangebots für die ganze Stadt, dem Erhalt der kreativen Vielfalt Berlins unter Einbeziehung aller Berliner*innen und sozialer Mindeststandards für Kulturschaffende wurden wichtige Punkte erreicht, manche Projekte erfolgreich angeschoben.

Sehr gern geben wir Ihnen unsere Bilanz zur Kenntnis:
- Die Mittel für Kulturinstitutionen wurden mit dem Nachtragshaushalt 2017 und dem Doppelhaushalt 2018/2019 massiv erhöht, um Tarifsteigerungen zu finanzieren, die damit nicht zulasten der künstlerischen Etats gehen. Diese können endlich auch die Beschäftigten bei Zuwendungsempfängern in freier Trägerschaft erhalten. Um Mindesthonorare zahlen zu können, wurden die Mittel in der Projektförderung deutlich erhöht.
- Wir stärken die kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen. Die Mittel für die kulturelle Bildung wurden deutlich erhöht und der Bezirkskulturfonds wurde verdoppelt (+ 500.000 Euro).
- Das Berliner Projektbüro für Diversitätsentwicklung „Diversity Arts Culture“ sorgt seit 2017 dafür, dass die Vielfalt Berlins im Kulturbereich stärker sichtbar wird, strukturell oder institutionell verankerte Formen von Diskriminierung abgebaut werden.
- Mit dem Programm „Weltoffenes Berlin“ werden Künstler*innen und Kulturschaffende, die ihre bisherigen Aufenthaltsländer verlassen müssen, unterstützt, eine Perspektive in der Kunst- und Kulturszene Berlins zu finden.
- Mit der Einrichtung eines Festivalfonds (ca. 8 Millionen Euro) sichern wir dauerhaft die Zukunft der Fête de la Musique und anderer stadtweit relevanter Veranstaltungen, geben so Planungssicherheit.
- Dem Ziel, 2.000 Arbeitsräume für Künstler*innen zu sichern, kommen wir näher. Ende 2018 gab es über 1.000 geförderte Arbeits- bzw. Arbeits- und Wohnräume für Künstler*innen. In Planung und Umsetzung befindet sich eine dreistellige Zahl weiterer Arbeitsräume.
- Mit dem Kauf des Radialsystem V haben wir einen bedeutenden Kulturstandort für die Freie Szene in Landeseigentum gebracht und so dauerhaft gesichert. In der ehemaligen Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ entsteht Berlins größtes Produktions- und Probezentrum der Darstellenden Künste der Freien Szene.
- Auch die Mittel für die Freie Szene der Stadt und deren Ankerinstitutionen wurden um 20 Millionen Euro gestärkt.
- Die Alte Münze in Mitte wird saniert und in einem partizipativen Prozess als Kulturstandort entwickelt.
- Im Entscheidungsprozess um die Neubesetzung der Intendanz der Volksbühne haben wir uns auf einem Volksbühnen-Kongress mit der Stadtgesellschaft ausgetauscht.
- Die Zukunft des Theaters am Kurfürstendamm konnte gesichert werden.
- Die geplante Neuvergabe der Konzeptförderung stärkt künstlerische und soziale Aspekte der institutionellen Förderung und stärkt mit den Neuaufnahmen den Tanz in Berlin.
- Die Bezirke erhalten deutlich mehr Mittel, um Lehrer*innen an Musikschulen fest anstellen zu können und zusätzliches Geld für die Jugendkunstschulen.
- Deutlich gestärkt wurden auch die Kinder- und Jugendtheater mit überproportional höheren Mittelzuweisungen (+ 1,5 Millionen Euro) im Haushalt 2018/2019. Weitere Angebote kultureller Bildung wurden ebenfalls ausgebaut und finanziell gestärkt.
- Durch den Hauptstadtfinanzierungsvertrag erhält Berlin in den kommenden zehn Jahren mehr Geld für Kultur vom Bund.
- Die Förderung des Forschungs- und Kompetenzzentrums Digitalisierung Berlin konnte verstetigt werden, dadurch können kulturelle Werke digitalisiert und über das Internet dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht werden.
- Die öffentlichen Bibliotheken Berlins sind die meistgenutzten Kultureinrichtungen der Stadt. Um diese für die Zukunft fit zu machen, stehen nun 33,5 Millionen Euro zur Verfügung.
- Mit der Standortentscheidung für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) ist eine wichtige Zukunftsentscheidung für eine moderne Zentralbibliothek im Netz der Berliner Bibliotheken getroffen worden.
- Landesmuseen und Gedenkstätten erhalten für ihre Vermittlungsarbeit mehr Geld (+ 1 Million Euro).
- Der Denkmalschutz für den Flughafen Tegel sichert ein einmaliges historisches Zeugnis und gibt Planungssicherheit für die Nachnutzung.
- Unterschutzstellungen u.a. von Teufelsberg, Nikolaiviertel, Schlangenbader Straße, U-Bahnhöfe U7 (Nachkriegsmoderne) und dem Parlament der Bäume.
- Die Bebauung des Gartens des Magnus-Hauses für eine Firmen-Repräsentanz konnte verhindert werden. Das letzte barocke Stadtpalais in Mitte bleibt somit als bauliches Juwel erhalten.
- Im Kulturerbejahr ECHY 2018 stand das Gemeinschaftliche und Verbindende des europäischen Kulturerbes im Mittelpunkt. Zahlreiche Veranstaltungen und Projekte vermittelten gemeinsame europäische Geschichte, vom Gendarmenmarkt bis in die Kieze.
- Mit dem Kulturzug nach Wrocław, der Mitwirkung im Europäischen Städtenetzwerk „Eurocities“ oder mit Kulturveranstaltungen in Brüssel wurden weitere kulturellen Beiträge zum Zusammenhalt Europas geleistet.
- Mit dem interreligiösen House of One wird eine Stätte in Berlin entstehen, die Toleranz und Verständnis zwischen den Religionen fördert.
- Der Humanistische Verband (HVD) Berlin-Brandenburg wurde als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt und ist damit Religionsgemeinschaften gleichgestellt.