Munizipalismus

Kommunal und selbstverwaltet

Beim „neuen Munizipalismus“ geht es darum, auf lokaler Ebene strategische Verwaltungsämter zu besetzen, um grundsätzliche politische Veränderungen auf kommunaler Ebene anzustreben. Verschiedene Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner, Initiativen oder kleine Parteien schließen sich dabei in netzwerkübergreifenden und aktivistischen Wahlplattformen zusammen. Erfahrungswerte von Stadtmachern werden so in die Politik überführt und eine alternative ↦Governance aufgebaut. Radikale Demokratisierung und (Re-)Kommunalisierung sind zwei der zentralen Themen. Damit möchte der neue Munizipalismus die Art und Weise wie Politik gemacht wird transformieren: Beispielsweise durch regelmäßige Stadteilversammlungen, in denen horizontale Entscheidungsstrukturen etabliert werden. Auch die Eigentumsfrage spielt eine Schlüsselrolle. Mit der Theorie der ↦Gemeingüter wird nicht nur eine Kommunalisierung (z.B. Umwandlung von Privateigentum in kommunales Eigentum), sondern auch eine selbstorganisierte Verwaltung wichtiger Güter und Räume angestrebt (↦Selbstverwaltung).

Beispiele

Barcelona en Comú

Die Plattform, die seit 2015 die Bürgermeisterin von Barcelona stellt, betreibt eine neue Art von Stadtpolitik, indem sie einerseits zivilgesellschaftliche Bewegung bleibt und andererseits die Stadtbevölkerung systematisch in die politischen Gestaltungsprozesse einbindet. So wurde zum Beispiel in mehrstufigen Beteiligungs- und Crowdsourcing-Prozessen ein ethischer Kodex verfasst, aus dem gemeinsame Strukturen und das Parteiprogramm offen und kollektiv entwickelt wurden. Der Prozess gilt als nicht abgeschlossen. www.barcelonaencomu.cat

Rojava, Syrien

In Rojava, der kurdischen Autonomieregion in Nordsyrien, bauen Kurdinnen trotz Kriegsalltag und Unterdrückung feministische und auf Versammlungen basierende Modelle einer staatenlosen Demokratie auf.

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