Jahresbericht 2018 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales vorgestellt

Pressemitteilung vom 24.07.2019

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) nimmt mit über 800 Beschäftigten Fachaufgaben aus drei Senatsverwaltungen wahr:
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
Heute wurde von Präsident Franz Allert der Jahresbericht 2018 des LAGeSo vorgestellt. Dazu einige interessante Fakten:

Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen: Das Landesprüfungsamt steht für die Sicherung der Qualität der Ausbildung für mehr als 10.000 Studierende und mehr als 6.000 Auszubildende. Es werden jährlich staatliche Prüfungen für 6.000 Prüflinge in 30 akademischen und nichtakademischen Ausbildungsberufen durchgeführt. Dazu kommen die staatliche Anerkennung und die Aufsicht über 134 Aus- und Weiterbildungseinrichtungen.
2018 wurden rund 4.800 Approbationen und Erlaubnisse erteilt, davon 1.650 Approbationen (2017: 1.643) für Ärzte, Apotheker u. a. sowie 3.133 Erlaubnisse bei den nichtakademischen Gesundheitsberufen. Interessant:
Jeder dritten Approbation von Ärzt*innen und Zahnärzt*innen und jeder vierten Approbation von Apotheker*innen lag eine ausländische Ausbildung zugrunde.
Fast 30% aller Erlaubnisse in der Gesundheits- und Krankenpflege wurden Fachkräften mit ausländischer Ausbildung erteilt.

Apotheken und Pharmaziewesen: Die Zahl der Apotheken in Berlin ist von 899 im Jahr 2008 auf 794 im Jahr 2018 gesunken. Es sind

• 56 Pharmazeutische Unternehmen (besitzen Herstellungserlaubnis) und
• 101 pharmazeutische Großhändler

in Berlin gelistet. Der Schwerpunkt bei der Überwachung in 2018 lag bei den Arzneimittelfälschungen. Hierzu gab es Routineüberprüfungen bei Herstellern und Untersuchungen von Fertigarzneimitteln (2018: 208).
Ergebnis: Arzneimittelfälschungen wurden in Berlin nicht festgestellt.
Aber: Es gibt eine steigende Zahl von Verdachtsfällen und den sog. „Lunapharm-Skandal“ in Brandenburg.
Als Maßnahme wurde die Personalausstattung für Überwachung von Pharmaunternehmen und Händlern beim LAGeSo verstärkt (10 zusätzliche Stellen für Apotheker*innen, drei zusätzliche Stellen für Pharmazeutisch-technisches Personal). Auf Initiative Berlins gibt es eine bundesweite Fachgruppe „Apothekenüberwachung“, Vorsitz hat die Berliner Apothekenaufsicht (LAGeSo).

Medizinprodukte: 2018 (2017) erfolgten u. a. folgende Kontrollen der Medizinprodukteüberwachung:

• 32 (9) Überwachungen von Medizinprodukteherstellern und – inverkehrbringern
• 205 (89) Betreiberüberwachungen (im Schwerpunkt Zahnarzt – und Urologiepraxen)
• 554 (287) Bescheinigungen über die Verkehrsfähigkeit
• 87 (46) Überwachungen korrektiver Maßnahmen

Maßnahmen: 27 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wurden eingeleitet (23 aus dem Bereich der Betreiberüberwachung; Hauptmangel: Fehlende Validierung der technischen Geräte zur Aufbereitung und es gab eine Abgabe an die Staatsanwaltschaft.

Verbraucherschutz bei Lebensmitteln:
Franz Allert: „Qualitätssicherung in der Überwachung bei Lebensmitteln ist gelebter gesundheitlicher Verbraucherschutz.“
Nach dem Europäischen Lebensmittelrecht benötigen Betriebe, die Lebensmittel tierischen Ursprungs für den Handel bearbeiten und verkaufen wollen, eine Zulassung. Im Land Berlin insgesamt sind 109 Lebensmittelbetriebe zugelassen (16 davon in 2018), darunter 18 zugelassene Dönerproduktionsstätten. Berlin ist damit die „Welthauptstadt des Döners“:

Umweltbezogener Gesundheitsschutz:
Ende des Jahres 2018 startete eine Präventionskampagne zum Shisha Rauchen unter dem Motto: „Lüften statt Vergiften“ zu Kohlenmonoxid-Gefahren. Zielgruppe: Shisha-Raucher*innen, Beschäftigte von Shisha-Bars, Barbetreiber*innen, Eltern. Eine zielgruppengerechte Ansprache erfolgte durch ein Musikvideo (Shisha-Rap mit Graf Fidi), eine Website, Postkarten und Plakate, mehrsprachige Informationen und Social Media-Aktivitäten. https://shisha.berlin.de/
Eine neue Shisha-Kampagne mit weiteren Akteuren ist für Winter in Planung.

Menschen mit Behinderung in Berlin: 2018 insgesamt 627.662:

• 415.602 schwerbehindert (GdB von 50-100)
• 212.060 Menschen mit Behinderung (GdB von 20-40)
  Anträge:
  Erst- und Neufeststellung: 68.134 (2017: 68.840)
  davon
• Erstfeststellung: 30.791 (2017: 31.298)
• Neufeststellung: 37.343 (2017: 37.542) Nachuntersuchungen: 7.291 (2017: 7.679)
  Verfahrensdauer:
  117 Tage bei Erstfeststellung (2017: 120 Tage)
  138 Tage bei Neufeststellung (2017: 143 Tage)
  Antragserledigungen:
  Insgesamt 76.959 (2017: 79.306)

Integrationsamt: Für die Förderung der beruflichen Teilhabe schwerbehinderter Menschen wird die Ausgleichsabgabe eingesetzt. Es gibt eine Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber, nach der bei mehr als 20 Arbeitsplätzen 5% der Arbeitsplätze an schwerbehinderte Menschen vergeben werden müssen. Ansonsten wird eine Ausgleichsabgabe fällig: In Berlin haben derzeit 6.624 Unternehmen eine Beschäftigungspflicht, nur 32 % kommen dieser Pflicht in ausreichendem Maße nach. D.h. 68 % der Unternehmen sind abgabepflichtig und zahlten 2018 in Berlin rd. 38,2 Mio. € (2017: 34,9 Mio. €). Die Mittel aus der Ausgleichsabgabe werden für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen eingesetzt. In 2018 wurden insgesamt 30.813.020 € (2017: 30.374.254 €), ausgezahlt, davon

• 6.435.696 € (6.468.409 €) an Arbeitgeber,
• 6.367.973 € (6.016.440 €) an schwerbehinderte Beschäftigte,
• 4.187.024 € (2017: 4.756.675 €) an Integrationsfachdienste und
• 760.422 € (599.306 €) für das Sonderprogramm „Alle im Betrieb“. (Die Förderung des Sonderprogramms erfolgt aus Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.)

In Berlin sind 52.571 (2017: 51.969) schwerbehinderte Menschen beschäftigt. Im Juni 2019 waren 7.604 (2018: 7.830) schwerbehinderte Menschen arbeitssuchend (4,9% der insgesamt arbeitssuchenden schwerbehinderten Menschen in Deutschland).

Um gute Beispiele einer inklusiven Beschäftigung bekannt zu machen und mehr Arbeitsstellen für Menschen mit Handicap zu schaffen, vergibt das Land Berlin seit 2003 jährlich den Inklusionspreis an Berliner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die schwerbehinderte Menschen vorbildlich ausbilden oder beschäftigen. Die diesjährige Preisverleihung findet am 11. November 2019 statt. Der Bewerbungsschluss für den Inklusionspreis für Unternehmen ist der 31. Juli 2019.

Heimaufsicht:
In Berlin leben rd. 39.000 Menschen in 595 (2017: 584) stationären Einrichtungen
In den stationären Einrichtungen wurden 400 (2017: 463), davon 322 Regelprüfungen und 46 Anlassprüfungen durchgeführt. Von diesen Prüfungen wurden 167 (rund 42%) unangemeldet durchgeführt. (2017: 86 unangemeldete Prüfungen; 17%). Der Anteil der unangemeldeten Prüfungen hat sich mehr als verdoppelt.
Während die Zahl der stationären Einrichtungen seit Jahren auf etwa gleichem Niveau bleibt, hat sich die Zahl der Wohngemeinschaften seit 2012 um rund 30% erhöht. Knapp 14.000 Menschen lebten 2018 in insgesamt 1.491 (1.479) Wohngemeinschaften – 677 (645) für pflegebedürftige Menschen, 814 (834) für Menschen mit Behinderung. Seit dem Inkrafttreten des Wohnteilhabegesetzes 2010 kann die Heimaufsicht auch die ambulant betreuten Wohngemeinschaften beraten und Beschwerden dort anlassbezogen nachgehen.

Franz Allert, Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales sagt anlässlich der Präsentation des Jahresberichts: „Ob es um den Infektionsschutz, die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, die Aufsicht über Pflegeheime, um die Anerkennung eines Behinderungsstatus oder die Überwachung der Badegewässer geht – das LAGeSo spielt eine herausragende Rolle im Gesundheits- und Verbraucherschutz sowie bei Leistungen in den Bereichen Soziales und Versorgung für alle Berlinerinnen und Berliner.“

Den kompletten Jahresbericht finden Sie unter https://www.berlin.de/lageso/ueber-uns/jahresberichte-und-weitere-informationen/jahresberichte/ (Jahresberichte des LAGeSo)